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RechKredV § 12 Barreserve (Nr. 1) (Law)
...nswapgeschäften, Wertpapierpensionsgeschäften und Termineinlagen sind im Posten "Forderungen an Kreditinstitute" (Aktivposten Nr. 3) auszuweisen. Bei Zentralnotenbanken in Anspruch genommene...
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SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)
...1 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. ...
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SGB 12 § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017 (Law)
...n ist und bei denen spätestens am 31. Dezember 2016 die Voraussetzungen auf Leistungen nach den Vorschriften des Siebten Kapitels vorliegen, werden ab dem 1. Januar 2017 ohne erneute Antragstellung un...
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BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)
...nzubringen. Wird die Feuerungsanlage in Verbindung mit einer Abgasreinigungseinrichtung betrieben, ist die Messöffnung hinter der Abgasreinigungseinrichtung anzubringen. Die Messöffnung soll in einem ...
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ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)
...ner ausreichenden Anzahl von Toiletten und Handwaschbecken zur Verfügung zu stellen. Bei untertägigen Betrieben können sich die in Satz 1 genannten Sanitäreinrichtungen, mit Ausnahmen von Toiletten, ü...
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BewG§39DV 1 § 2 (Law)
...nung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Gesetzes zur Änderung des Bewertungsgesetzes vom 13. August 1965 (Bunde...
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LASaarDV 1 § 2 Berechnung des Sonderwerts (Law)
...n den Anlagen A und B enthaltenen Hundertsätze sind auf den vor Eintritt des Kriegssachschadens geltenden Einheitswert anzuwenden. Bei Anwendung der Anlage B sind die Hundertsätze für den Wertanteil d...
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SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)
...1) Der Erfüllung der in § 1 genannten Aufgaben dienen die nachfolgenden sozialen Rechte. Aus ihnen können Ansprüche nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und ...
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BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)
...n beihilfefähigen Hilfsmitteln gehören Gegenstände, die weder notwendig noch wirtschaftlich angemessen (§ 6 Absatz 1) sind, die einen geringen oder umstrittenen therapeutischen Nutzen oder einen gerin...
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SGB 6 § 76 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich (Law)
...ng oder Begründung von Rentenanwartschaften zugunsten von Versicherten führt zu einem Zuschlag an Entgeltpunkten. Der Begründung von Rentenanwartschaften stehen gleich 1. ...
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ViehVerkV 2007 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 1) (Law)
...Name und Anschrift oder Registriernummer des vorherigen Tierhalters oder Geburt im eigenen Betrieb Datum Name und Anschrift oder Registriernummer des Übernehmers od...
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EuWO 1988 Anlage 12 (zu § 32 Abs. 1) (Law)
...ne Partei kann den Namen und die Kurzbezeichnung ihres europäischen Zusammenschlusses anfügen. Eine sonstige politische Vereinigung kann den Namen und die Kurzbezeichnung ihrer Mitgliedervereinigung i...
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FahrlGDV 2012 Anlage 1.2 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...nsbesondere der Reißlänge, der Bruchdehnung, der Nassfestigkeit, der Abriebfestigkeit und der Doppelfalzzahl, mindestens dem Leinwandpapier entsprechen und gut bedruckt und beschriftet werden können. ...
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FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)
...nen oder zwei Buchstaben, so sind Zahlen und Buchstaben in der Mitte der Zeile anzubringen. Der Abstand vom Rand ist entsprechend zu vergrößern; die übrigen Abstände dürfen nur bis zum angegebenen Höc...
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IGV-DG Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1) (Law)
...ndstelle: BGBl. I 2017, 2630 - 2631)
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RVermG Anlage (zu § 12 Abs. 1) (Law)
...nbahn-Aktiengesellschaft Frankfurt am Main-Königstein, Frankfurt (Main) ...
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MPBetreibV Anlage 1 (zu § 10 Absatz 1 und 2, § 11 Absatz 1 und § 12 Absatz 1) (Law)
...nzen und Flüssigkeiten in den Blutkreislauf unter potentiellem Druckaufbau, wobei die Substanzen und Flüssigkeiten auch aufbereitete oder speziell behandelte körpereigene sein können, deren Einbringen...
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BEGDV 1 § 2 Tod im unmittelbaren Anschluß an Deportation oder Freiheitsentziehung (Law)
...ntfällt)
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TierSchlV 2013 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3 und 10) (Law)
...ng müssen Schweine mindestens 100 Sekunden, zur Tötung ohne Blutentzug mindestens 10 Minuten in der in Anhang I Kapitel II Nummer 7 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 genannten Kohlendioxidkonzentratio...
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BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)
...ndigen Behörde zu einer von ihr benannten, zur Informationsweitergabe geeigneten Stelle der öffentlichen Verwaltung eine jederzeit verfügbare und gegen Missbrauch geschützte Verbindung einzurichten un...