BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

...10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 erst von dem Zeitpunkt an anzuwenden, an...

BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

...10 entspricht. Die Probenahmen müssen mit ausreichender Häufigkeit und ausreichenden Mengen vorgenommen werden, so dass die Ergebnisse für den geprüften Kraft- und Brennstoff repräsentativ sind. ...

BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

...men wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe Juni 2014, genügt. Das gilt auch für Biodiesel al...

BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnung über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe vom 24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2243),...

AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)

(1) Die Hersteller von Fahrzeugen sind verpflichtet, in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Wirtschaftsbeteiligten in geeigneter Weise Informationen zu veröffentlichen über ...

BAföG § 10 Alter (Law)

...mehr als 30 Wochenstunden erwerbstätig sein, um dadurch Unterstützung durch Leistungen der Grundsicherung zu vermeiden, oder 4. der Auszubil...

AsphAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

...men insbesondere in Betracht: 1. Verlegen eines schwimmenden Estrichs, bestehend aus einer mehrlagigen Dämmung, Randstreifen und Gußasphaltes...

ArbnErfG § 10 (weggefallen) (Law)

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BinSchEO § 10 Namensänderung (Law)

...me oder die Devise des Schiffes geändert, hat der Eigentümer dies dem Schiffseichamt mitzuteilen. Es trägt die erforderliche Berichtigung in der im Eichschein dafür vorgesehenen Rubrik ein.

BinSchPRG § 10 (Law)

...mentlich wenn er die Reise einzustellen oder zu ändern sich genötigt findet, die Erteilung von Verhaltungsmaßregeln bei dem Schiffseigner nachzusuchen, sofern es die Umstände gestatten. (2) ...

EKFG § 10 Inkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

ErbbauV § 10 (Law)

...men, dass bei der Bestellung des Erbbaurechts von dem Erfordernis der ersten Rangstelle abgewichen werden kann, wenn dies für die vorhergehenden Berechtigten und den Bestand des Erbbaurechts unschädli...

ErstrG § 10 Patentanmeldungen (Law)

...melder auf, eine deutsche Fassung der Anmeldung innerhalb von drei Monaten nachzureichen. Wird die deutsche Fassung nicht innerhalb der Frist vorgelegt, so gilt die Anmeldung als zurückgenommen. ...

EStG § 10 (Law)

...mer 9, 14, 57 oder 62 erbracht werden. 3 Bei zusammen veranlagten Ehegatten bestimmt sich der gemeinsame Höchstbetrag aus der Summe der jedem Ehegatten unter den Voraussetzung...

BSeeSchG § 10 (weggefallen) (Law)

DEÜV § 10 Jahresmeldung (Law)

...meldung entfällt, wenn zum 31. Dezember eine Meldung nach §§ 8, 9 oder § 12 zu erstatten ist. (2) Arbeitsentgelt ist nur insoweit zu melden, als es nicht schon gemeldet wurde.

DestAusbV § 10 (Law)

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DGBankSa § 10 (Law)

1. Der Aufsichtsrat hat die Geschäftsführung zu überwachen. 2. Fü...

DialogmServAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

BWaldG § 10 Erstaufforstung (Law)

...men, daß die Erstaufforstung 1. keiner Genehmigung bedarf, wenn für eine Fläche auf Grund anderer öffentlich-rechtlicher Vorschriften die Auf...