• HGBEG Art 8 (Law)

  ...lagge das Schiff führt, sonst nach dem Recht, dem der zwischen dem Berger und seinen Bediensteten geschlossene Vertrag unterliegt. Das Recht der Parteien, eine Rechtswahl zu treffen, bleibt unberührt;...

• SGB 8 Inhaltsübersicht (Law)

  ...12 Förderung der Jugendverbände § 13 Jugendsozialarbeit ...

• Grundgesetz Artikel 8 (Law)

  ...laubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

• BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...12 gelten für Betriebsbereiche der unteren und der oberen Klasse. Für Betriebsbereiche der oberen Klasse gelten außerdem die Vorschriften der §§ 9 bis 12. (2) Die zuständige Behörde kann im ...

• BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

  ...lagenteile zu prüfen sowie die Anlagen des Betriebsbereichs in sicherheitstechnischer Hinsicht ständig zu überwachen und regelmäßig zu warten, 2. ...

• BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

  (1) Die zuständige Behörde hat unbeschadet des § 13 ein angemessenes Überwachungssystem einzurichten. Das Überwachungssystem hat eine planmäßige und systematische Prüfung der technischen,...

• BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)

  ...lasse sich ab dem 14. Januar 2017 nicht ändert, hat 1. der zuständigen Behörde die Angaben nach § 7 Absatz 1 bis zum Ablauf des 14. Juli 2017...

• BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...larm- oder Gefahrenabwehrplan nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erprobt, 12. entgegen § 11 Absatz 3 Satz 1 eine Information nicht,...

• SGB 8 § 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Law)

  ...lage erforderlich ist und solange durch die Mitteilung an den Personensorgeberechtigten der Beratungszweck vereitelt würde. § 36 des Ersten Buches bleibt unberührt.

• AltautoV § 12 Übergangsvorschriften (Law)

  ...lauf fort. (2) Sachverständige und Sachverständigenorganisationen, die aufgrund von § 6 nicht mehr über die erforderliche Zulassung verfügen und deren Befähigung zur Erteilung der Bescheinig...

• AujeszkKrV § 12 (Law)

  ...Lagerzeiten genehmigen, wenn Belange der Seuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. (3) Dung und flüssige Abgänge dürfen nach ausreichender Desinfektion oder Lagerung auf landwirtschaftlich gen...

• AAppO § 12 Prüfungstermine (Law)

  ...Landesprüfungsamt von Amts wegen zu laden. § 13 findet entsprechende Anwendung. (3) Die Ladung zur Prüfung wird dem Prüfling spätestens sieben Kalendertage vor dem Prüfungstermin zugestellt....

• AbgG § 12 Amtsausstattung (Law)

  ...landsdienstreisen, 3. Fahrtkosten für Fahrten in Ausübung des Mandats innerhalb der Bundesrepublik Deutschland unbeschadet d...

• AFBG § 12 Förderungsart (Law)

  ...lag nach § 10 Absatz 3 in voller Höhe als Zuschuss geleistet. Die Zuschüsse nach den Sätzen 1 bis 3 werden bis zum Ablauf des Monats, in dem planmäßig der letzte Unterricht abgehalten wird, gewährt. I...

• ArbGG § 12 Kosten (Law)

  ...Landesrecht zuständigen Stellen den Gerichten für Arbeitssachen Amtshilfe, soweit sie diese Aufgaben nicht als eigene wahrnehmen. Vollstreckungsbehörde ist für die Ansprüche, die beim Bundesarbeitsger...

• ArbSchG § 12 Unterweisung (Law)

  ...latz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung muß bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen T...

• BLG § 12 (Law)

  Im Falle einer Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 3 bis 5, 7 und 8 dürfen auch diejenigen, die nicht Leistungspflichtige sind, Rechte zur Nutzung der Sache nicht ausüben, soweit diese den Rechten des ...

• BGB § 12 Namensrecht (Law)

  ...langen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen.

• EdlStGrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

• EEWärmeG § 12 Zuständigkeit (Law)

  ...Landesrecht.