• StGBEG Art 13 (Law)

  ...fallen)

• BImSchV 16 Eingangsformel (Law)

  ...f Grund des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

• FRG Anlage 16 (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 20) ...

• HGBEG Art 16 (Law)

  -

• FRG Anlage 13 (Law)

  ...16 3.744 4.080 3.516 1953 5.436 4.656 ...

• WG Art 13 (Law)

  ...ft des Indossanten bestehen (Blankoindossament). In diesem letzteren Fall muß das Indossament, um gültig zu sein, auf die Rückseite des Wechsels oder auf den Anhang gesetzt werden.

• BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

  ...für den Fall einer Betriebsstörung an der Abgasreinigungseinrichtung oder ihres Ausfalls vorzusehen. Bei Ausfall einer Abgasreinigungseinrichtung darf eine Anlage während eines Zeitraums von zwölf auf...

• BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...fzeichnung nicht oder nicht mindestens fünf Jahre aufbewahrt oder 19. entgegen § 30 Absatz 2 Satz 2 oder Absatz 5 eine dort genannte Aufstel...

• BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Feuerungsanlagen für flüssige und gasförmige Brennstoffe, 2. 6 Prozent bei Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe und Biobrennstoffe, ...

• BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...ff, Kohlenmonoxid, Stickstoffmonoxid, Stickstoffdioxid, Schwefeldioxid, Schwefeltrioxid und die Rußzahl, soweit Emissionsgrenzwerte oder eine Begrenzung der Rußzahl festgelegt sind, ...

• AuslSchuldAbkAG § 16 (Law)

  ...findet oder die Vollstreckungshandlung vorzunehmen ist. (2) Für die Übertragung der Aufgaben, die nach diesem Unterabschnitt den Landgerichten und den Oberlandesgerichten zufallen, gilt § 11...

• AGG § 16 Maßregelungsverbot (Law)

  ...ffene Beschäftigte darf nicht als Grundlage für eine Entscheidung herangezogen werden, die diese Beschäftigten berührt. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (3) § 22 gilt entsprechend. ...

• BedGgstV § 16 Übergangsvorschriften (Law)

  ...fsgegenständen die Stoffe mit den PM/REF-Nummern 13510, 13720, 14650, 14950, 15310, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 16690, 18640, 22420, 22570, 25210, 25240, 25270, 25840, 36840, 39120, 40320, 4058...

• DWG § 16 Verlautbarungsrecht (Law)

  ...fällen oder in anderen erheblichen Gefahrenlagen für amtliche Verlautbarungen unverzüglich und unentgeltlich angemessene Sendezeit ein.

• BVFG § 16 Datenschutz (Law)

  ...Für die Verfahren nach § 15 gilt § 29 Abs. 1 und 1a entsprechend. Die in diesen Verfahren gespeicherten Daten dürfen auf Ersuchen zur Durchführung von Verfahren zur Gewährung von Leistungen nach diese...

• FStrG § 16 Planungen (Law)

  ...führung ist innerhalb einer Frist von drei Monaten abzuschließen. (3) Wenn Ortsplanungen oder Landesplanungen die Änderung bestehender oder die Schaffung neuer Bundesfernstraßen zur Folge ha...

• GasNEV § 16 Verprobung (Law)

  ...für sachkundige Dritte nachvollziehbaren Weise schriftlich zu dokumentieren und in den Bericht nach § 28 aufzunehmen.

• GBO § 16 (Law)

  ...ft wird, soll nicht stattgegeben werden. (2) Werden mehrere Eintragungen beantragt, so kann von dem Antragsteller bestimmt werden, daß die eine Eintragung nicht ohne die andere erfolgen soll...

• FMStFG § 16 Rechtsweg (Law)

  ...ffentlich-rechtliche Streitigkeiten nicht verfassungsrechtlicher Art nach diesem Gesetz. Im Übrigen bleibt die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte unberührt. Dabei entscheidet der Bundesgerichtsho...

• GrdstVG § 16 (Law)

  ...f Antrag mit Zustimmung des Gläubigers festsetzen, daß der Erwerber dem Gläubiger für sie allein haftet. Trifft es eine solche Festsetzung, so ist § 2046 des Bürgerlichen Gesetzbuchs auf diese Verbind...