HolzbearbMechAusbV 2004-07 Anlage (zu § 5) (Law)

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SGB 5 § 312 (Law)

(weggefallen)

ZPO § 312 Anwesenheit der Parteien (Law)

(1) Die Wirksamkeit der Verkündung eines Urteils ist von der Anwesenheit der Parteien nicht abhängig. Die Verkündung gilt auch derjenigen Partei gegenüber als bewirkt, die den Termin versäumt hat. ...

StGBEG Art 312 Gerichtsverfassung und Strafverfahren (Law)

...349 Abs. 2 der Strafprozeßordnung nach den Absätzen 3 und 4 verfahren, wenn es die Revision im übrigen einstimmig für offensichtlich unbegründet erachtet.

BinSchStrO 2012 § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...3.13 Nummer 4 und 6.

BinSchUO2008Anh XI § 3.12 Zusätzliche Bestimmungen (Law)

1. Beträgt die Zahl der Steuerleute, Matrosen und Matrosen-Motorwarte in der Besatzung zwei oder mehr Personen, kann ein Matrose durch zwei S...

DonauSchPVAnl 1993 § 3.12 Nachtbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...3.08 Nr. 1 Buchstabe b; diese können jedoch gewöhnliche Lichter statt heller Lichter sein; b) ...

AO 1977 § 312 Pfändung einer Forderung aus indossablen Papieren (Law)

Forderungen aus Wechseln und anderen Papieren, die durch Indossament übertragen werden können, werden dadurch gepfändet, dass der Vollziehungsbeamte die Papiere in Besitz nimmt.

UmwG 1995 (XXXX) §§ 305 bis 312 (weggefallen) (Law)

MoselSchPV 1997 § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...3.13 Nr. 1, 4 und 6.

AktG § 312 Bericht des Vorstands über Beziehungen zu verbundenen Unternehmen (Law)

...3) Am Schluß des Berichts hat der Vorstand zu erklären, ob die Gesellschaft nach den Umständen, die ihm in dem Zeitpunkt bekannt waren, in dem das Rechtsgeschäft vorgenommen oder die Maßnahme getroffe...

HGB § 312 Wertansatz der Beteiligung und Behandlung des Unterschiedsbetrags (Law)

...309 entsprechend anzuwenden. § 301 Abs. 1 Satz 3 ist entsprechend anzuwenden. (3) Der Wertansatz der Beteiligung und der Unterschiedsbetrag sind auf der Grundlage der Wertansätze zu dem Zeit...

StGB § 312 Fehlerhafte Herstellung einer kerntechnischen Anlage (Law)

...330d Nr. 2) oder Gegenstände, die zur Errichtung oder zum Betrieb einer solchen Anlage bestimmt sind, fehlerhaft herstellt oder liefert und dadurch eine Gefahr für Leib oder Leben eines anderen Mensch...

RheinSchPersV § 3.12 Wechsel oder Wiederholung der Betriebsform (Law)

...3.10 Nr. 1 und 3 ist ein Wechsel oder eine Wiederholung der Betriebsform nach Maßgabe der Vorschriften in Nummer 2 bis 6 möglich. 2. ...

RheinSchPV 1994 § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...3.13 Nr. 1, 4 und 6.

SGB 6 § 312 Mindestgrenzbetrag bei Versicherungsfällen vor dem 1. Januar 1979 (Law)

...3) § 311 Abs. 5 Satz 2 und 3, Abs. 7 ist anzuwenden.

AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)

...AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von Daten eines Ausländers im allgemeinen Datenbestand. Das Geschäftszeichen darf keine Rückschlüsse auf Daten über den Betroffenen zula...

BImSchV 31 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...338) geändert worden ist, oder nach § 37 Absatz 5 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 131) jeweils in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 1 Nummer 1 der...

MitbestGWO 3 2002 § 3 Wahlvorstände (Law)

...3) Die Wahlvorstände werden unverzüglich nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung gebildet. Die Geschlechter sollen entsprechend ihrem zahlenmäßigen Verhältnis vertreten sein.

BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)

...3.000,- 3.150,- 3.300,- ...