• EinigVtr Anlage I Kap V F II Anlage I Kapitel V (Law)

  ...31a letzter Halbsatz wird aufgehoben. 3. § 19 Abs. 1 Nr. 41c wird aufgehoben. ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII F I Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...337), 2. Artikel 4 des Gesetzes zur Änderung und Ergänzung der Vorschriften über die Wiedergutmachung nationalsozialistische...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII F II Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...31. Dezember 1990 aufgelösten Versicherungszweiges "Krankenversicherung" des Trägers der Sozialversicherung betreffen. Sie umfassen die Einziehung der Forderungen und die Erfüllung der Verpf...

• SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)

  ...förderte Beschäftigung vermittelt wurden, zu der Zahl aller Abgänge aus Arbeitslosigkeit in eine nicht geförderte Beschäftigung (Vermittlungsquote); dabei sind besonders förderungsbedürftige Personeng...

• AO 1977 § 206 Bindungswirkung (Law)

  ...für die Besteuerung bindend, wenn sich der später verwirklichte Sachverhalt mit dem der verbindlichen Zusage zugrunde gelegten Sachverhalt deckt. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn die verbindlic...

• BinSchStrO 2012 § 2.06 Verhaltenspflichten (Law)

  ...ffsführer darf ein Fahrzeug nur führen, wenn a) das Fahrzeug nach den §§ 2.01 oder 2.02 in der dort vorgeschriebenen W...

• BGB § 206 Hemmung der Verjährung bei höherer Gewalt (Law)

  ...frist durch höhere Gewalt an der Rechtsverfolgung gehindert ist.

• SGB 5 § 206 Auskunfts- und Mitteilungspflichten der Versicherten (Law)

  ...f Verlangen über alle für die Feststellung der Versicherungs- und Beitragspflicht und für die Durchführung der der Krankenkasse übertragenen Aufgaben erforderlichen Tatsachen unverzüglich Auskunft zu ...

• EinigVtr Anlage I Kap VI F III Anlage I Kapitel VI (Law)

  (Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap VIII F III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - vom 23. Dezember 1976 (BGBl. I S. 384...

• BinSchUO2008Anh II § 2.06 Gültigkeitsdauer des Schiffsattest (Law)

  ...ffsatteste beträgt bei Neubauten a) für Fahrgastschiffe fünf Jahre; b) ...

• VVG 2008 § 206 Kündigung des Versicherers (Law)

  ...flicht nach § 193 Abs. 3 Satz 1 erfüllt, ist durch den Versicherer ausgeschlossen. Darüber hinaus ist die ordentliche Kündigung einer Krankheitskosten-, Krankentagegeld- und einer Pflegekrankenversich...

• UmwG 1995 § 206 Geltendmachung des Schadenersatzanspruchs (Law)

  ...formwechselnden Rechtsträgers zu bestellen. § 26 Abs. 1 Satz 3 und 4, Abs. 2, Abs. 3 Satz 2 und 3 und Abs. 4 ist entsprechend anzuwenden; an die Stelle der Blätter für die öffentlichen Bekanntmachunge...

• MitbestGWO 3 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)

  ...f der in § 10 Abs. 1 bestimmten Frist eine Kopie der Wählerliste und teilt ihm die Zahlen der in der Regel im Betrieb beschäftigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und leite...

• MoselSchPV 1997 § 2.06 Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen (Law)

  ...Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen, müssen ein Kennzeichen tragen. 2. Das Kennzeichen ist rechtecki...

• EinigVtr Anlage I Kap XII F III Anlage I Kapitel XII (Law)

  (Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap III F III Anlage I Kapitel III (Law)

  (Abschnitt III Buchst. a und b nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...3 wie folgt gefaßt: "Die Länder können abweichend von Satz 1 die Mindestgröße allgemein oder für bestimmte Gebiete höher festsetzen. Soweit am Tag des Inkrafttretens des Ein...

• EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...flügelfleischkontrolleure vom 24. Juli 1973 (BGBl. I S. 899) In § 2 wird folgender Absatz 4 angefügt: "(4) Die Anforderungen nach Absatz 1 Nr. 1...

• RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)

  ...Forderungen an Kunden sind alle Arten von Vermögensgegenständen auszuweisen, die Forderungen an in- und ausländische Nichtbanken darstellen, soweit es sich nicht um börsenfähige Schuldverschreibungen ...