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EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)
...kel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3031), ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...kel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet hatten, erhalten vom Zeitpunkt der Verlegung des Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts, frühestens vom 1. Januar 1991 an, Versorgung nach dem Bundesver...
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BinSchUO2008Anh II § 2.17 Verzeichnis der Schiffsatteste (Law)
...kommissionen haben von jedem Schiffsattest, das sie erteilt haben, die Urschrift oder eine Kopie aufzubewahren. In diese tragen sie alle Vermerke und Änderungen sowie Ungültigkeitserklärungen und Neue...
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SGB 6 § 217 Anlage der Nachhaltigkeitsrücklage (Law)
...keitsrücklage ist liquide anzulegen. Als liquide gelten alle Vermögensanlagen mit einer Laufzeit, Kündigungsfrist oder Restlaufzeit bis zu zwölf Monaten, Vermögensanlagen mit einer Kündigungsfrist jed...
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SGB 5 § 217 (weggefallen) (Law)
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LuftBODV 3 2009 § 17 Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit (Law)
...kverkehrs, der Gespräche und der Geräusche innerhalb des Cockpits. (3) Die Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit muss mindestens die Daten speichern können, die während der letzten 30 Betri...
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AO 1977 § 217 Steuerhilfspersonen (Law)
...kann die Finanzbehörde Personen, die vom Ergebnis der Feststellung nicht selbst betroffen werden, als Steuerhilfspersonen bestellen.
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SGB 7 § 217 Bestandsschutz (Law)
...3) Berechtigten, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes für ein Kind Anspruch auf eine Kinderzulage hatten, wird die Kinderzulage nach Maßgabe des § 583 unter Berücksichtigung des § 584 Abs. 1 Satz...
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UmwG 1995 § 217 Beschluß der Gesellschafterversammlung (Law)
...3) Dem Formwechsel in eine Kommanditgesellschaft auf Aktien müssen alle Gesellschafter zustimmen, die in dieser Gesellschaft die Stellung eines persönlich haftenden Gesellschafters haben sollen. ...
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BEGDV 3 § 17 Berücksichtigung des anderweitigen Arbeitseinkommens nach § 77 BEG (Law)
...Kapitalentschädigung nach § 76 Abs. 1, 3 und 4 BEG wird nur insoweit gekürzt, als der nach § 76 Abs. 1 BEG errechnete Betrag zusammen mit dem durch anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielten E...
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BImSchV 17 2013 § 3 Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe (Law)
...3 Satz 1 Nummer 1 genannten Dokumenten enthalten sind, 2. die physikalische und soweit praktikabel die chemische Zusammensetzung der Abfälle...
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KflDiAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)
...ktpolitik, Preispolitik, Distributionspolitik und Kommunikationspolitik als Marketinginstrumente für Veranstaltungen begründen b) ...
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KerIndAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)
...3 Herstellen von Werkstücken aus Metall (§ 16 Nr. 14) a) Werkstücke durch Anreißen, Körnen und Kennzeichnen vorbereiten ...
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UmwAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)
...k, ökologische Kreisläufe und Hygiene (§ 16 Nr. 7) a) ökologische Kreisläufe besc...
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KlauenPflPrV Anlage 3 (zu § 17 Absatz 5) (Law)
...Klauenpflege Fachagrarwirtin Klauenpflege nach der Klauenpflege-Prüfungsverordnung vom 7. Februar 2011 (BGBl. I S. 232) bestanden...
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ÄApprO 2002 Anlage 17 (zu § 35a Absatz 3) (Law)
...kt auf eine nicht selbständige und nicht leitende Tätigkeit unter Aufsicht, Anleitung und Verantwortung von Ärztinnen und Ärzten, die eine Approbation oder ein...
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RAG 21 § 7 (Law)
...345 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 520) und der Vorschriften dieses Gesetzes unter Zugrundelegung der bisherigen Versicherungszeiten ergeben würde. ...
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EuWO 1988 Anlage 17 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...3, 2601 - 2603 Ort, Datum ............. Sämt...
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StBAPO 1977 Anlage 17 (zu § 46 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1158)
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FeV 2010 Anlage 17 (zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a) (Law)
...kehrspädagogik nach § 33a Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes oder 2.2 Verkehrspsychologie nach § 4a Absatz 7 des Straßenverkehrsgesetzes ...