RVO (XXXX) §§ 201 bis 204 (weggefallen) (Law)

DonauSchPVAnl 1993 § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

1. An allen Fahrzeugen, ausgenommen Kleinfahrzeuge, müssen Marken angebracht sein, die die Ebene der größten Einsenkung anzeigen. Für Binnens...

VVG 2008 § 204 Tarifwechsel (Law)

...3) Absatz 1 gilt nicht für befristete Versicherungsverhältnisse. Handelt es sich um eine Befristung nach § 196, besteht das Tarifwechselrecht nach Absatz 1 Nummer 1. (4) Soweit die Krankenve...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...3.092,01 3.232,41 3.372,81 3.513,21 3.653,61 3.794,01 3.934,41 ...

BinSchStrO 2012 § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

1. An jedem Fahrzeug – mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs – müssen Marken angebracht sein, welche die Ebene der größten Einsenkung anzeigen. B...

BinSchUO2008Anh IX § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

Zu jeder Anlage muss eine ausführliche Bedienungsanleitung geliefert werden. Diese muss in deutscher, englischer, französischer und niederländischer Sprache erhältlich sein und mindestens...

MoselSchPV 1997 § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

1. An allen Fahrzeugen - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge - müssen Marken angebracht sein, welche die Ebene der größten Einsenkung anzeigen. B...

SGB 7 § 204 Errichtung einer Datei für mehrere Unfallversicherungsträger (Law)

...3) Die Errichtung einer Datei für mehrere Unfallversicherungsträger bei einem Unfallversicherungsträger oder bei einem Verband der Unfallversicherungsträger ist auch zulässig, um die von den Pflegekas...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...3 1.138 266 63 ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...3.132,31 3.288,75 3.445,19 A 16 3.133,71 3.314,64 ...

AO 1977 § 204 Voraussetzung der verbindlichen Zusage (Law)

Im Anschluss an eine Außenprüfung soll die Finanzbehörde dem Steuerpflichtigen auf Antrag verbindlich zusagen, wie ein für die Vergangenheit geprüfter und im Prüfungsbericht dargestellter Sachverhalt ...

BGB § 204 Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung (Law)

...streckungsklausel oder auf Erlass des Vollstreckungsurteils, 2. die Zustellung des Antrags im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt Min...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

Zu jeder Anlage muss eine ausführliche Bedienungsanleitung geliefert werden. Diese muss in deutscher, englischer, französischer und niederländischer Sprache erhältlich sein und mindestens...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...3,83 3.038,43 3.173,03 3.307,63 3.442,23 3.576,83 3.711,43 3...

BinSchUO2008Anh II § 2.04 Erteilung des Schiffsattestes (Law)

...3.18 und 3.19 der Schiffspersonalverordnung-Rhein zugewiesenen Aufgaben wahrzunehmen. 2. Lehnt die Untersuchungskommission die Erteilung des...

BinSchUO2008Anh X § 2.04 Festigkeit des Wagendecks (Law)

1. Bei Wagenfähren muss ein Festigkeitsnachweis für Belastung des Wagendecks mit den zulässigen Landfahrzeugen, die sich aus den Stabilitätsb...

RheinSchPV 1994 § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

1. An allen Fahrzeugen - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge - müssen Marken angebracht sein, welche die Ebene der größten Einsenkung anzeigen. B...

SGB 5 § 204 Meldepflichten bei Einberufung zum Wehrdienst oder Zivildienst (Law)

(1) Bei Einberufung zu einem Wehrdienst hat bei versicherungspflichtig Beschäftigten der Arbeitgeber und bei Arbeitslosen die Agentur für Arbeit den Beginn des Wehrdienstes sowie das Ende des Grundweh...

BBauG § 204 Gemeinsamer Flächennutzungsplan, Bauleitplanung bei Bildung von Planungsverbänden und bei Gebiets- oder Bestandsänderung (Law)

...streckt. Ist eine gemeinsame Planung nur für räumliche oder sachliche Teilbereiche erforderlich, genügt anstelle eines gemeinsamen Flächennutzungsplans eine Vereinbarung der beteiligten Gemeinden über...

UmwG 1995 § 204 Schutz der Gläubiger und der Inhaber von Sonderrechten (Law)

...3 entsprechend anzuwenden.