InsO § 252 Bekanntgabe der Entscheidung (Law)

...ubigern, die Forderungen angemeldet haben, und den absonderungsberechtigten Gläubigern unter Hinweis auf die Bestätigung ein Abdruck des Plans oder eine Zusammenfassung seines wesentlichen Inhalts zu ...

GüKG 1998 (XXXX) §§ 24 u. 25 (weggefallen) (Law)

FamFG § 252 Einwendungen des Antragsgegners (Law)

...ungen nach den Absätzen 3 und 4, sind nur zulässig, wenn der Antragsgegner zugleich erklärt, inwieweit er zur Unterhaltsleistung bereit ist und dass er sich insoweit zur Erfüllung des Unterhaltsanspru...

StGB § 252 Räuberischer Diebstahl (Law)

...ungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben anwendet, um sich im Besitz des gestohlenen Gutes zu erhalten, ist gleich einem Räuber zu bestrafen.

ZPO § 252 Rechtsmittel bei Aussetzung (Law)

...ung, durch die auf Grund der Vorschriften dieses Titels oder auf Grund anderer gesetzlicher Bestimmungen die Aussetzung des Verfahrens angeordnet oder abgelehnt wird, findet die sofortige Beschwerde s...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...330,33 1.382,13 1.433,93 1.485,73 1.537,53 1.589,33 1.641,13 ...

PharmRefPrV (XXXX) Anlage 1 u. 2 (weggefallen) (Law)

ZO-Ärzte (XXXX) §§ 22 u 23 (weggefallen) (Law)

StPO § 252 Verbot der Protokollverlesung nach Zeugnisverweigerung (Law)

...ussage eines vor der Hauptverhandlung vernommenen Zeugen, der erst in der Hauptverhandlung von seinem Recht, das Zeugnis zu verweigern, Gebrauch macht, darf nicht verlesen werden.

UmwG 1995 § 252 Beschluß der Versammlung der Anteilsinhaber (Law)

...Umwandlungsbeschluß der Gesellschafterversammlung oder der Hauptversammlung bedarf, wenn die Satzung der Genossenschaft eine Verpflichtung der Mitglieder zur Leistung von Nachschüssen vorsieht, der Zu...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...ushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 22 u. 23 (weggefallen) (Law)

LAG § 252 Reihenfolge und Zeitpunkt der Erfüllung (Law)

...urchführung und den Zeitpunkt der Auszahlung wird durch Rechtsverordnung geregelt; hierbei kann auch eine halbjährliche Auszahlung vorgesehen werden. (3) Zins- und Tilgungsleistungen für Ver...

AO 1977 § 252 Vollstreckungsgläubiger (Law)

...ungsverfahren gilt die Körperschaft als Gläubigerin der zu vollstreckenden Ansprüche, der die Vollstreckungsbehörde angehört.

SGB 6 § 252 Anrechnungszeiten (Law)

...ung nur deshalb nicht zur Verfügung standen, weil sie nicht arbeitsbereit waren und nicht alle Möglichkeiten nutzten und nutzen wollten, um ihre Beschäftigungslosigkeit zu beenden und ...

SGB 5 § 252 Beitragszahlung (Law)

...ufforderung zur Behebung der festgestellten Rechtsverletzung und zur Unterlassung künftiger Rechtsverletzungen mit der Androhung eines Zwangsgeldes bis zu 50 000 Euro für jeden Fall der Zuwiderhandlun...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...3 + Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.360 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...378 86 A 13 + Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnun...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...ushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)

...ungsgruppen A 1 bis A 5 um je 7,40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 37,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 29,60 DM und in Besoldu...