• BinSchStrO 2012 § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

  ...rsetzt die „Frischwassermarke im Sommer“ die Einsenkungsmarken. Die Einzelheiten über die Festsetzung der größten Einsenkung und die Grundsätze für die Anbringung der Einsenkungsmarken richten sich na...

• BinSchUO2008Anh IX § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

  ...r Anlage muss eine ausführliche Bedienungsanleitung geliefert werden. Diese muss in deutscher, englischer, französischer und niederländischer Sprache erhältlich sein und mindestens folgende Informatio...

• MoselSchPV 1997 § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

  ...r die Festsetzung der größten Einsenkung und die Grundsätze für die Anbringung der Einsenkungsmarken sind in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung oder in anderen gleichwertigen Vorschriften der Moselu...

• SGB 7 § 204 Errichtung einer Datei für mehrere Unfallversicherungsträger (Law)

  ...re Unfallversicherungsträger übermittelt werden, soweit es zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben erforderlich ist. (6) Der Unfallversicherungsträger oder der Verband, der die Datei erric...

• AO 1977 § 204 Voraussetzung der verbindlichen Zusage (Law)

  ...rag verbindlich zusagen, wie ein für die Vergangenheit geprüfter und im Prüfungsbericht dargestellter Sachverhalt in Zukunft steuerrechtlich behandelt wird, wenn die Kenntnis der künftigen steuerrecht...

• BGB § 204 Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung (Law)

  ...rfahrens die letzte Verfahrenshandlung der Parteien, des Gerichts oder der sonst mit dem Verfahren befassten Stelle. Die Hemmung beginnt erneut, wenn eine der Parteien das Verfahren weiter betreibt. ...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

  ...r Anlage muss eine ausführliche Bedienungsanleitung geliefert werden. Diese muss in deutscher, englischer, französischer und niederländischer Sprache erhältlich sein und mindestens folgende Informatio...

• BinSchUO2008Anh II § 2.04 Erteilung des Schiffsattestes (Law)

  ...rüstung eingehalten sind, erteilt sie dem Antragsteller ein Schiffsattest nach Anlage B. Ferner hat die Untersuchungskommission die ihr nach den §§ 3.18 und 3.19 der Schiffspersonalverordnung-Rhein zu...

• BinSchUO2008Anh X § 2.04 Festigkeit des Wagendecks (Law)

  ...rzeugen, die sich aus den Stabilitätsberechnungen ergeben, erbracht werden. 2. Entsprechend dem Ergebnis der Berechnung nach Nr. 1 ist die g...

• RheinSchPV 1994 § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

  ...rzeugen, deren Tiefgang 1,00 m erreichen kann - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge - müssen Tiefgangsanzeiger angebracht sein. Die Grundsätze für ihre Anbringung sind in der Rheinschiffsuntersuchungsordn...

• SGB 5 § 204 Meldepflichten bei Einberufung zum Wehrdienst oder Zivildienst (Law)

  ...rsicherungspflichtig Beschäftigten der Arbeitgeber und bei Arbeitslosen die Agentur für Arbeit den Beginn des Wehrdienstes sowie das Ende des Grundwehrdienstes und einer Wehrübung oder einer Dienstlei...

• BBauG § 204 Gemeinsamer Flächennutzungsplan, Bauleitplanung bei Bildung von Planungsverbänden und bei Gebiets- oder Bestandsänderung (Law)

  ...r ihr Gemeindegebiet ändern oder ergänzen; vor Einleitung des Bauleitplanverfahrens ist die Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde erforderlich. (2) Werden Gemeinden in ihrem Gebiet oder ...

• WG Art 33 (Law)

  ...r Ausstellung; auf einen bestimmten Tag. (2) Wechsel mit anderen oder mit mehreren aufeinanderfolgende...

• HGBEG Art 33 (Law)

  ...r Maßgabe anzuwenden, daß der niedrigere Wertansatz um planmäßige Abschreibungen entsprechend der voraussichtlichen Restnutzungsdauer zu vermindern ist. (2) Waren nicht wie Anlagevermögen be...

• ScheckG Art 33 (Law)

  ...rksamkeit des Schecks ist es ohne Einfluß, wenn der Aussteller nach der Begebung des Schecks stirbt oder handlungsunfähig wird.

• Grundgesetz Artikel 33 (Law)

  ...rtragen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehen. Das Recht des öffentlichen Dienstes ist unter Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums zu re...

• UmwG 1995 § 204 Schutz der Gläubiger und der Inhaber von Sonderrechten (Law)

  ...r Gläubiger ist § 22, auf den Schutz der Inhaber von Sonderrechten § 23 entsprechend anzuwenden.

• SGB 6 § 204 Nachzahlung von Beiträgen bei Ausscheiden aus einer internationalen Organisation (Law)

  ...rchführung der Nachversicherung gestellt werden; diese Antragsfrist läuft frühestens am 31. Dezember 1992 ab. Die Erfüllung der Voraussetzungen für den Bezug einer Rente innerhalb der Antragsfrist ste...

• AltPflG § 33 (Law)

  ...rium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erstattet dem Deutschen Bundestag bis zum 31. Dezember 2015 über die Erfahrungen, die mit der Anwendung des § 6 Nummer 3 gemacht wurden, Bericht. ...

• BeamtStG § 33 Grundpflichten (Law)

  ...r Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und ihr Amt zum Wohl der Allgemeinheit zu führen. Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitl...