EStG § 80 Anbieter (Law)

...chtungen.

EnergieStV § 80 Vorauszahlungen (Law)

...chuldner voraussichtlich im gleichen Zeitraum zu gewährende Steuerentlastungen berücksichtigen, soweit die Steuerbelange dadurch nicht gefährdet sind. Eine Steuerentlastung kann nach Satz 1 nur berück...

GBO § 80 (Law)

(weggefallen)

LuftFzgG § 80 (Law)

...chen des Luftfahrzeugs, 3. die Art und das Muster des Luftfahrzeugs, 4. ...

SchRegDV § 80 (Law)

...ch einer neuen Eintragung nach Maßgabe des § 13 umzuschreiben. (3) Bei der Ausstellung neuer Schiffsurkunden für Schiffe, die am 3. Oktober 1990 im Schiffsregister eingetragen waren, kann vo...

BVG § 80 (Law)

...45 gewährt worden sind, bewirken keine Kürzung der nach diesem Gesetz festgestellten Renten.

RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)

...chthebbende I Unterschrift) I I I I (signature donnee en presence I I I ...

AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)

...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...

BLG § 80 (Law)

...chriften des § 7 Abs. 1 und 2 und des § 9 Abs. 2 finden Anwendung.

BVerfGG § 80 (Law)

...chte unmittelbar die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ein. (2) Die Begründung muß angeben, inwiefern von der Gültigkeit der Rechtsvorschrift die Entscheidung des Gerichts abhängig ...

BPersVG § 80 (Law)

...chäftigten ihres Bereichs abnimmt, kann ein Mitglied des für diesen Bereich zuständigen Personalrates, das von diesem benannt ist, beratend teilnehmen.

FlurbG § 80 (Law)

...chen um Berichtigung des Grundbuches sind eine Bescheinigung über den Eintritt des neuen Rechtszustandes und ein beglaubigter Auszug aus dem Flurbereinigungsplan beizufügen, der nachweisen muß: ...

HwO § 80 (Law)

...che Person des privaten Rechts; er wird mit Genehmigung der Satzung rechtsfähig. Die Satzung und ihre Änderung bedürfen der Genehmigung durch die oberste Landesbehörde. Im Falle eines gemeinsamen Land...

MarkenG § 80 Berichtigungen (Law)

...chtigung nach Absatz 1 kann ohne vorherige mündliche Verhandlung entschieden werden. (4) Über den Antrag auf Berichtigung nach Absatz 2 entscheidet das Patentgericht ohne Beweisaufnahme durc...

SchRegO § 80 (Law)

...chtet das Registergericht die Beschwerde für begründet, so hat es ihr abzuhelfen.

PatG § 80 (Law)

...chwerdegebühr nach dem Patentkostengesetz zurückgezahlt wird. (4) Die Absätze 1 bis 3 sind auch anzuwenden, wenn ganz oder teilweise die Beschwerde, die Anmeldung oder der Einspruch zurückge...

StGB § 80 (weggefallen) (Law)

ZVG § 80 (Law)

...cht aus dem Protokoll ersichtlich sind, werden bei der Entscheidung über den Zuschlag nicht berücksichtigt.

ZPO § 80 Prozessvollmacht (Law)

...cht ist schriftlich zu den Gerichtsakten einzureichen. Sie kann nachgereicht werden; hierfür kann das Gericht eine Frist bestimmen.

BBergG § 80 Grundabtretungsbegünstigter und -pflichtiger (Law)

...chte, die entzogen, übertragen, geändert, belastet oder sonst beschränkt werden sollen. (3) Nebenberechtigte sind die Personen, denen dingliche oder persönliche Rechte am oder in bezug auf d...