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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)
...55,00 Buchstabe c 365,50 ...
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ZPO § 246 Aussetzung bei Vertretung durch Prozessbevollmächtigten (Law)
(1) Fand in den Fällen des Todes, des Verlustes der Prozessfähigkeit, des Wegfalls des gesetzlichen Vertreters, der Anordnung einer Nachlassverwaltung oder des Eintritts der Nacherbfolge (§§ 239, 241,...
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SGB 6 § 246 Beitragsgeminderte Zeiten (Law)
...5. Lebensjahres stets als Zeiten einer beruflichen Ausbildung. Auf die ersten 36 Kalendermonate werden Anrechnungszeiten wegen einer Lehre angerechnet.
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FamFG § 246 Besondere Vorschriften für die einstweilige Anordnung (Law)
(1) Das Gericht kann durch einstweilige Anordnung abweichend von § 49 auf Antrag die Verpflichtung zur Zahlung von Unterhalt oder zur Zahlung eines Kostenvorschusses für ein gerichtliches Verfahren re...
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StPO § 246 Ablehnung von Beweisanträgen wegen Verspätung (Law)
(1) Eine Beweiserhebung darf nicht deshalb abgelehnt werden, weil das Beweismittel oder die zu beweisende Tatsache zu spät vorgebracht worden sei. (2) Ist jedoch ein zu vernehmender Zeuge od...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III C (Anlage IX des BBesG) (Law)
...50 Nummer 25 52,50 N...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...5 bis A 8 1.029 1.144 269 ...
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BBauG § 246 Sonderregelungen für einzelne Länder; Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte (Law)
...5 Absatz 5 Satz 2 Halbsatz 1 und Satz 3 entsprechend. Absatz 13 Satz 3 gilt entsprechend. Die Rückbauverpflichtung nach Satz 5 entfällt, wenn eine nach Satz 6 zulässige Nutzung aufgenommen wird oder w...
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AO 1977 § 246 Annahmewerte (Law)
...5 als Sicherheit angenommen werden, nicht unter den in § 234 Abs. 3, § 236 und § 237 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs genannten Werten liegen.
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UmwG 1995 § 246 Anmeldung des Formwechsels (Law)
(1) Die Anmeldung nach § 198 ist durch das Vertretungsorgan der formwechselnden Gesellschaft vorzunehmen. (2) Zugleich mit der neuen Rechtsform oder mit dem Rechtsträger neuer Rechtsform sin...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...5 bis A 8 973 1.082 255 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)
...50 Nummer 25 52,50 N...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)
...543,16 658,74 757,63 II A 1 bis A 8 511,66 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)
...540,90 657,24 761,78 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)
...543,16 658,74 757,63 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)
...50 Nummer 25 52,50 N...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV D (Anlage IX des BBesG) (Law)
...5,52 A 5 3 35,52 ...
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SGB 2 § 46 Finanzierung aus Bundesmitteln (Law)
...5) Der Bund beteiligt sich zweckgebunden an den Ausgaben für die Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 Absatz 1. Der Bund beteiligt sich höchstens mit 49 Prozent an den bundesweiten Ausgaben...
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BGBEG Anlage 9 (zu Artikel 246 Absatz 3) (Law)
...57a Absatz 3 Satz 5 BGB und will er sich für den Fall des Widerrufs die Geltendmachung dieses Anspruchs vorbehalten, ist hier Folgendes einzufügen: ...
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BVO 2 § 46 Überleitungsvorschriften (Law)
...50 (BGBl. S. 753) berechnet worden ist, bleibt es für diese Berechnungen dabei. (2) § 2 Abs. 8, § 18 Abs. 4 und § 23 Abs. 5 sind in der mit Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Fassung ...