BauPÜAnO § 12 Prüfämter und Prüfingenieure (Law)

...und die Prüfingenieure unterstehen der Fachaufsicht der obersten Bauaufsichtsbehörde oder der von ihr bestimmten Stelle.

BetrAVG § 11 Melde-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten (Law)

...und Pensionsfonds auf Grund eines versicherungsmathematischen Gutachtens, bei Direktversicherungen auf Grund einer Bescheinigung des Versicherers und bei Unterstützungskassen auf Grund einer nachprüfb...

BewG § 11 Wertpapiere und Anteile (Law)

...unde legen würde. Die Summe der gemeinen Werte der zum Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsgüter und sonstigen aktiven Ansätze abzüglich der zum Betriebsvermögen gehörenden Schulden und sonstigen A...

PBV § 11 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)

...66 und 67 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch enthaltenen Übergangsregelungen entsprechend. Artikel 66 Abs. 3 Satz 6 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch gilt entsprechend. ...

UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)

...und 3 entsprechend. (6) Die Bundesregierung kann nach Anhörung des Umweltgutachterausschusses durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, ...

BBauG § 12 Vorhaben- und Erschließungsplan (Law)

...und der Erschließungsmaßnahmen (Vorhaben- und Erschließungsplan) bereit und in der Lage ist und sich zur Durchführung innerhalb einer bestimmten Frist und zur Tragung der Planungs- und Erschließungsko...

BewG § 12 Kapitalforderungen und Schulden (Law)

(1) Kapitalforderungen, die nicht im § 11 bezeichnet sind, und Schulden sind mit dem Nennwert anzusetzen, wenn nicht besondere Umstände einen höheren oder geringeren Wert begründen. Liegen die besonde...

ErsDiG § 12 Befreiungs- und Zurückstellungsanträge (Law)

...und nach § 11 Abs. 2, 4 und 6 dieses Gesetzes, die nicht gemäß § 20 des Wehrpflichtgesetzes frühestens nach Mitteilung der Erfassung durch die Erfassungsbehörde (§ 15 Abs. 1 Satz 2 des Wehrpflichtgese...

RÜG § 12 Bergmannswitwenrente und Bergmannswitwerrente (Law)

...und 2. der Verstorbene mindestens fünf Jahre bergbaulich versichert war. ...

ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

-

AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)

...und 2 gelten nicht für die Anlieferung von Kleinmengen bis zu 100 Kilogramm. (4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 kann die Deklaration von Altholz auch mit Hilfe von Praxisbelegen, insbes...

BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)

...und 3. voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen. ...

CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)

...undeswehr, die Polizeien des Bundes und die Zollbehörden sowie die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dienststellen. Die Meldevorschriften dieser Ve...

InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)

...und abgeführten Solidaritätszuschlag. Bei Kapitalerträgen im Sinne des § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes wendet die Verwahrstelle § 44b Absatz 6 des Einkommensteuergesetz...

PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)

(1) Zuständig für die Eheschließung ist jedes deutsche Standesamt. (2) Eine religiöse oder traditionelle Handlung, die darauf gerichtet ist, eine der Ehe vergleichbare dauerhaft...

HdlRegVfg (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BattG § 12 Überlassungs- und Verwertungspflichten Dritter (Law)

...und 2 kann ein Betreiber für einen Zeitraum von jeweils mindestens einem Kalenderjahr verbindlich auf die Abholung der anfallenden Geräte-Altbatterien durch das Gemeinsame Rücknahmesystem verzichten u...

BauNVO § 12 Stellplätze und Garagen (Law)

...und Garagen zulässig sind. Absatz 4 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (6) Im Bebauungsplan kann festgesetzt werden, dass in Baugebieten oder bestimmten Teilen von Baugebieten Stellplätze und G...

StGB § 12 Verbrechen und Vergehen (Law)

(1) Verbrechen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind. (2) Vergehen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit einer ge...

PatAnwO § 12 Ausbildungs- und Prüfungsordnung (Law)

...undesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften über die Einzelheiten der Ausbildung und Prüfungen (§§ 6 bis 1...