AufenthV Anlage B (zu § 19) (Law)

...bischen Emirate. 4. Inhaber von Dienstpässen von Ecuador. 5. Inhaber biometrisch...

SGB 7 Anlage 1 (zu § 114) (Law)

...Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe, 5. Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, 6. ...

BesVNG 1 § 3 (Law)

...bs. 2 dieses Abschnitts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

BEGDV 1 § 13 Hundertsatz der Rente (Law)

...behaltlich der Bestimmung der Absätze 2 bis 5 beträgt der Hundertsatz der Rente der Hinterbliebenen 100 vom Hundert der in § 12 bestimmten Beträge. (2) Rechtfertigen die nach § 18 Abs. 2 BEG...

SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

...Bedarfs bereitgestellt werden kann, entscheidet der Direktor der jeweiligen Bildungseinrichtung über die Teilnahme der Schüler. (2) Die Leiter der Abteilungen Volksbildung sowie Berufsbildun...

MitbestGWO 1 2002 § 13 Antrag auf Abstimmung (Law)

...bs. 2 Satz 3 bezeichneten Voraussetzungen vorliegen. (3) Ein Antrag auf Abstimmung ist innerhalb von zwei Wochen seit Erlass der Bekanntmachung nach § 12 schriftlich beim Betriebswahlvorstan...

BImSchV 13 2013 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) (Law)

...BGBl. I 2013, 1040) Für die in den Buchstaben a bis d genannten krebserzeugenden Stoffe gelten folgende Emissionsgrenzwerte: ...

ÜblG 1 § 3 (Law)

...ber 1949 gehen von den Ländern Baden, Rheinland-Pfalz und Württemberg-Hohenzollern und vom bayerischen Kreis Lindau auf den Bund über: 1. die...

SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)

...be der Vorschriften dieses Buches 1. mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefah...

SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

...bringen muß, die ihm nicht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

BImSchV 13 2013 § 7 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz gasförmiger Brennstoffe (Law)

...bweichend von Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe bbb darf bei Altanlagen in Raffinerien für Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxi...

SchwbAV 1988 (XXXX) §§ 1 bis 13 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil II

ITKTAusbV Anlage 2 Teil B (zu § 11) (Law)

...BGBl. I 1997, 1771 - 1774) ...

ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

...bschnitt II) in Verbindung mit Berufsbildposition 6.2 (Abschnitt III) für die jeweilige Branche, 7.1 Arbeitsorganisation und Organisationsen...

BImSchV 1 2010 § 7 Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner (Law)

...brenner sind so zu errichten und zu betreiben, dass 1. die nach dem Verfahren der Anlage 2 Nummer 3.2 ermittelte Schwärzung durch die staubfö...

MitbestGWO 1 2002 § 7 Geschäftsführung des Betriebswahlvorstands (Law)

...ber jede Sitzung des Betriebswahlvorstands ist eine Niederschrift aufzunehmen, die mindestens den Wortlaut der Beschlüsse enthält; bei Beschlüssen über die Eintragung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitn...

BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)

...bei Personen, die das siebte, aber noch nicht das neunte Lebensjahr vollendet haben 1.2.2 U 11 bei Personen, die das neunte, aber ...

TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)

...behältnis muss so beschaffen sein, dass Teile beschädigter Bruteier während der Beförderung nicht herausfallen können. ...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

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