• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 1423 - 1425) ...

• AtG § 7b Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid (Law)

  Soweit in einer Teilgenehmigung oder in einem Vorbescheid über einen Antrag nach § 7 oder § 7a entschieden worden und diese Entscheidung unanfechtbar geworden ist, können in einem weiteren Verfahren z...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III C (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...assungsgesetzes vom 23. März 1993 (BGBl. I S. 342) mit Wirkung vom 1. Oktober 1992 eingefügt. ++) ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...as der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschl...

• PTA-APrV Anlage 7b (zu § 18a Absatz 3) (Law)

  ...Assistentinnen und pharmazeutisch-technische Assistenten bestanden/nicht bestanden*. ...

• SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)

  ...asse aufzuklären. (2) Die Pflegekasse hat sicherzustellen, dass die Beratungsstellen die Anforderungen an die Beratung nach § 7a einhalten. Die Pflegekasse schließt h...

• MTA-APrV Anlage 7b (zu § 25a Absatz 8) (Law)

  ...Assistenten in der Medizin bestanden/nicht bestanden*. ...

• EnWG 2005 § 7b Entflechtung von Speicheranlagenbetreibern und Transportnetzeigentümern (Law)

  Auf Transportnetzeigentümer, soweit ein Unabhängiger Systembetreiber im Sinne des § 9 benannt wurde, und auf Betreiber von Speicheranlagen, die Teil eines vertikal integrierten Energieversorgungsunter...

• WpHG § 7b Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission im Rahmen des Energiewirtschaftsgesetzes (Law)

  ...assung gemäß § 5a Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes auch unmittelbar von den mitteilungspflichtigen Unternehmen verlangen könnte und die Europäische Kommission diese Informationen zur Erfüllung ...

• LuftPersVDV 2 Anlage 7B Lehrplan für die praktische Ausbildung zum Erwerb der Lizenz für Freiballonführer (Law)

  ...asvorrat und Mindestlandemasse sicherstellen, maximale Anzahl Gasflaschen/Personen je nach Korbgröße - Sicherstellen, dass a...

• AltZertG § 7b Information vor der Auszahlungsphase des Altersvorsorgevertrags (Law)

  ...ase gemäß Absatz 1 informiert, hat der Vertragspartner das Recht, den Altersvorsorgevertrag zum Beginn der Auszahlungsphase bis spätestens drei Monate vor dem Beginn zu kündigen, um das gebildete Kapi...

• PflBeschauV 1989 § 7b Kontrolle von hölzernem Verpackungsmaterial (Law)

  Wer eine Sendung aus einem Drittland in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland einführt, deren Waren 1. Verpackungsmaterial a...

• MilchV § 7b Anpassung an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 und an die Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung (Law)

  ...assung oder 2. den auf die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 gestützten Rechtsakten der Europäischen Union. ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...as der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschl...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 792 - 794) ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...asse Zu der Tarifklasse gehörende Besoldungsgruppen Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...asse Zu der Tarifklasse gehörende Besoldungsgruppen Stufe 1 St...

• BBesG § 7b Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand in besonderen Fällen (Law)

  ...ass seine Funktion zur Herbeiführung eines im besonderen öffentlichen Interesse liegenden unaufschiebbaren und zeitgebundenen Ergebnisses im Inland wahrgenommen werden muss. ...

• GüKG 1998 § 7b Einsatz von ordnungsgemäß beschäftigtem Fahrpersonal (Law)

  ...ass ausländisches Fahrpersonal 1. den Pass, Passersatz oder Ausweisersatz und 2. ...

• WeinG 1994 § 7b Festlegung von Prioritätskriterien (Law)

  ...as in Satz 1 genannte Kriterium erfüllt, ein Punkt vergeben. Abweichend von Satz 2 werden bei einer Hangneigung zwischen 15 und 30 Prozent 0,5 Punkte vergeben. (2) Antragsteller, die das Pri...