• BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)

  ...kraftstoff – Rapsöl – darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN 51605, ...

• BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

  ...Kraftstoffe in den Verkehr bringt, hat den nach § 13 Auszeichnungspflichtigen bei Anlieferung der Ware darüber zu unterrichten, dass die Kraftstoffe 1. ...

• FRG Anlage 10 (Law)

  ...824-2, S. 18) ...

• ScheckG Art 10 (Law)

  ...k Unterschriften von Personen, die eine Scheckverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Gru...

• BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

  ...kehr, Bau und Stadtentwicklung und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit nach Anhörung der beteiligten Kreise auf Grund des § 38 Absatz 2 des Bundes-Immissionsschutzgeset...

• BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...8/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, L 341 vom 3.12.1987, S. 38, L 378 vom 31.12.1987, ...

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  ...Kraftstoffe, die betriebsintern zu Forschungs- und Erprobungszwecken verwandt und nicht über öffentliche Tankstellen in den Verkehr gebracht werden und die keine schädlichen Umwelteinwirkungen erwarte...

• GesBergV Anlage 8 (zu § 8) (Law)

  ...kten, die in der höchstzulässigen Staubbelastungsstufe eingestuft sind, nach Bekanntwerden des Meßergebnisses, sofern keine kontinuierlich den Staub messenden Einrichtungen verwendet werden, ...

• BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

  ...Kraftstoffen nach § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die in einem anderen ...

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...8 oder § 9, jeweils auch in Verbindung mit § 11, einen Brenn- oder Kraftstoff in den Verkehr bringt, ...

• BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

  ...k x -- mg/cbm Q Hierin bedeuten: ...

• TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

  ...keit der Zusatzbescheinigung 8.1 Gültigkeit der Zusatzbescheinigung: un...

• FRG Anlage 8 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 17) ...

• GDtWahlVDVtr Art 8 (Law)

  ...Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen verfassungsrechtlichen und sonstigen innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt...

• LuftVZO Muster 8 (Law)

  ...8, 1271)

• BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

  ...kraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe Ju...

• BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

  ...Kraft- oder Brennstoffe, die aus Erdöl gewonnen werden, gelten nicht für Kraft- oder Brennstoffe zur Verwendung auf Kriegsschiffen und anderen zu militärischen Zwecken eingesetzten Schiffen.

• BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

  ...klärung zusätzlich Angaben des Lieferanten über die gelieferte Menge enthalten. Für die Erklärung ist ein Vordruck nach dem Muster der Anlage 9 zu verwenden. Die zuständige Behörde kann dem Auskunftsp...

• BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

  ...kehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe Juni 2014, genügt. Das gilt auch für Biodiesel als Zusatz zum Dieselkraftstoff.