• AKG § 85 (Law)

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• BGB § 85 Stiftungsverfassung (Law)

  ...ruht, durch das Stiftungsgeschäft bestimmt.

• BPersVG § 85 (Law)

  ...rundausbildung bereits beendet haben und nicht bei der Berufung in das Beamtenverhältnis schriftlich erklärt haben, nur eine Dienstzeit von zwei Jahren ableisten zu wollen. ...

• BranntwMonG § 85 (Law)

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• BDG § 85 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...rundgehalt der Zurückstufung und 3. die Entfernung aus dem Dienst der Entfernung aus dem Beamtenverhältnis. ...

• BVerfGG § 85 (Law)

  ...rung und, wenn es von einer Entscheidung des Verfassungsgerichts eines Landes abweichen will, diesem Gericht Gelegenheit zur Äußerung binnen einer zu bestimmenden Frist. (3) Das Bundesverfas...

• BNotO § 85 (Law)

  ...rufen. Er führt den Vorsitz in der Vertreterversammlung. Der Präsident muß sie einberufen, wenn das Präsidium oder mindestens drei Notarkammern es beantragen. Der Antrag der Notarkammern soll schriftl...

• FahrlG § 9b Ausbildungsfahrlehrer und Inhalt der Ausbildung (Law)

  ...rungen nach Absatz 1 nicht erfüllt oder wenn er nicht die Gewähr bietet, daß er seinen Verpflichtungen nach Absatz 2 nachkommt. (4) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastrukt...

• HGB § 9b Europäisches System der Registervernetzung; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...rung der Schutzbestimmungen, die in den Mitgliedstaaten den Gesellschaften im Sinne des Artikels 54 Absatz 2 des Vertrags im Interesse der Gesellschafter sowie Dritter vorgeschrieben sind, um diese Be...

• ZZulV 1998 § 9b Weitergeltung der Regelungen der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung (Law)

  Soweit in dieser Verordnung auf die Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung oder Vorschriften der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung verwiesen wird, ist die Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung in d...

• BBauG § 85 Enteignungszweck (Law)

  ...rundstück zu nutzen oder eine solche Nutzung vorzubereiten, 2. unbebaute oder geringfügig bebaute Grundstücke, die nicht im Bereich eines Be...

• BLG § 85 (Law)

  Wer in der Absicht, die angeforderte Leistung zu vereiteln, eine der in § 84 Abs. 1 Nr. 1 oder Abs. 2 bezeichneten Handlungen oder Unterlassungen begeht und dadurch das öffentliche Wohl erheblich gefä...

• EStG § 85 Kinderzulage (Law)

  ...ruch auf Kinderzulage entfällt für den Veranlagungszeitraum, für den das Kindergeld insgesamt zurückgefordert wird. 4 Erhalten mehrere Zulageberechtigte für dasselbe Kind Kind...

• GBO § 85 (Law)

  ...rundsätzlich nur einleiten, wenn besondere äußere Umstände (z.B. Umschreibung des Grundbuchblatts wegen Unübersichtlichkeit, Teilveräußerung oder Neubelastung des Grundstücks, Anregung seitens eines B...

• FlurbG § 85 (Law)

  ...rundsätze der Waldwertrechnung anzuwenden. 5. Von der Bekanntgabe des Flurbereinigungsbeschlusses bis zur Ausführungsanordnu...

• HGB § 85 (Law)

  ...rungen zu dem Vertrag in eine vom anderen Teil unterzeichnete Urkunde aufgenommen werden. Dieser Anspruch kann nicht ausgeschlossen werden.

• SVG § 85 (Law)

  ...ruch auf Ausgleich erlischt spätestens mit der Beendigung des Wehrdienstverhältnisses. Ist ein Soldat verschollen, so erlischt der Anspruch auf Ausgleich mit Ablauf des Monats, in dem das Bundesminist...

• ZVG § 85 (Law)

  ...rung gilt das bisherige Meistgebot mit Zinsen von dem durch Zahlung zu berichtigenden Teil des Meistgebots unter Hinzurechnung derjenigen Mehrkosten, welche aus dem Versteigerungserlös zu entnehmen si...

• SchRegO § 85 (Law)

  (weggefallen)

• VwGO § 85 (Law)

  Der Vorsitzende verfügt die Zustellung der Klage an den Beklagten. Zugleich mit der Zustellung ist der Beklagte aufzufordern, sich schriftlich zu äußern; § 81 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. Hierfür ...