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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 788 - 790) ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 1422) ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 1423 - 1425) ...
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AKG § 85 (Law)
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BGB § 85 Stiftungsverfassung (Law)
Die Verfassung einer Stiftung wird, soweit sie nicht auf Bundes- oder Landesgesetz beruht, durch das Stiftungsgeschäft bestimmt.
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BPersVG § 85 (Law)
(1) Für die Bundespolizei gilt dieses Gesetz mit folgenden Abweichungen: 1. Die Beschäftigten der Bundespolizeibehörden und der ...
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BranntwMonG § 85 (Law)
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BDG § 85 Übergangsbestimmungen (Law)
(1) Die nach bisherigem Recht eingeleiteten Disziplinarverfahren werden in der Lage, in der sie sich bei Inkrafttreten dieses Gesetzes befinden, nach diesem Gesetz fortgeführt, soweit in den Absätzen ...
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BVerfGG § 85 (Law)
(1) Ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gemäß Artikel 100 Abs. 3 Satz 1 des Grundgesetzes einzuholen, so legt das Verfassungsgericht des Landes unter Darlegung seiner Rechtsauffassung d...
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BNotO § 85 (Law)
(1) Die Vertreterversammlung wird durch den Präsidenten einberufen. Er führt den Vorsitz in der Vertreterversammlung. Der Präsident muß sie einberufen, wenn das Präsidium oder mindestens drei Notarkam...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 807 Für Anwärter, die nach dem 31. Dezember 1983 eingestellt worden s...
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BBauG § 85 Enteignungszweck (Law)
...zbuch kann nur enteignet werden, um 1. entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans ein Grundstück zu nutzen oder eine solche Nutzung vo...
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BLG § 85 (Law)
Wer in der Absicht, die angeforderte Leistung zu vereiteln, eine der in § 84 Abs. 1 Nr. 1 oder Abs. 2 bezeichneten Handlungen oder Unterlassungen begeht und dadurch das öffentliche Wohl erheblich gefä...
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EStG § 85 Kinderzulage (Law)
(1) 1 Die Kinderzulage beträgt für jedes Kind, für das dem Zulageberechtigten Kindergeld ausgezahlt wird, jährlich 185 Euro. 2 Für ein na...
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GBO § 85 (Law)
(1) Das Grundbuchamt soll das Verfahren zur Löschung gegenstandsloser Eintragungen grundsätzlich nur einleiten, wenn besondere äußere Umstände (z.B. Umschreibung des Grundbuchblatts wegen Unübersichtl...
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FlurbG § 85 (Law)
...zbestandes zu ermitteln, sind die Grundsätze der Waldwertrechnung anzuwenden. 5. Von der Bekanntgabe des Flurbereinigungsbes...
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HGB § 85 (Law)
Jeder Teil kann verlangen, daß der Inhalt des Vertrages sowie spätere Vereinbarungen zu dem Vertrag in eine vom anderen Teil unterzeichnete Urkunde aufgenommen werden. Dieser Anspruch kann nicht ausge...
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SVG § 85 (Law)
(1) Soldaten erhalten wegen der Folgen einer Wehrdienstbeschädigung während ihrer Dienstzeit einen Ausgleich in Höhe der Grundrente und der Schwerstbeschädigtenzulage nach § 30 Absatz 1 und § 31 des B...
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ZVG § 85 (Law)
(1) Der Zuschlag ist zu versagen, wenn vor dem Schluß der Verhandlung ein Beteiligter, dessen Recht durch den Zuschlag beeinträchtigt werden würde und der nicht zu den Berechtigten des § 74a Abs. 1 ge...
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SchRegO § 85 (Law)
(weggefallen)