BinSchUO 2008 Anhang XI Besatzungsvorschriften (Law)

...BGBl. I 2008, Anlageband zu Nr. 59, S. 771 - 843) (Text siehe: BinSchUO2008Anh XI)

WG Art 95 (Law)

...bestimmt, ob der Inhaber eines gezogenen Wechsels die seiner Ausstellung zugrunde liegende Forderung erwirbt.

FGO § 95 (Law)

...ber die Klage wird, soweit nichts anderes bestimmt ist, durch Urteil entschieden.

NeuGlV § 95 Zustellungen (Law)

...Bundes.

MarkenG § 149 Schadensersatz bei ungerechtfertigter Beschlagnahme (Law)

...bs. 1 in bezug auf die beschlagnahmten Waren aufrechterhalten oder sich nicht unverzüglich erklärt (§ 147 Abs. 2 Satz 2), so ist er verpflichtet, den dem Verfügungsberechtigten durch die Beschlagnahme...

EinigVtr Anlage I Kap XI A III Anlage I Kapitel XI (Law)

...bahn-Signalordnung 1959 vom 7. Oktober 1959 (BGBl. II S. 1021), zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. Juli 1986 (BGBl. I S. 1012), mit folgender Maßgabe: Abschnitt C...

BinSchUO2008Anh XI § 3.09 Sonstige Wasserfahrzeuge (Law)

...bis 3.08b fallen, die erforderliche Besatzung, die sich während der Fahrt an Bord befinden muss, unter Berücksichtigung ihrer Größe, Bauart, Einrichtung und Zweckbestimmung, fest.

BinSchUO2008Anh XI § 3.12 Zusätzliche Bestimmungen (Law)

...Betriebsformen B, C und D. Der Besatzung können nicht mehr als zwei Schiffsjungen angehören. Zwei Schiffsjungen können durch einen Matrosen ersetzt werden, wenn der Besatzung darüber hinaus ein Matros...

BinSchUO2008Anh XI § 3.03 Betriebsformen (Law)

...Bei wechselnder Besatzung hat der Eigentümer oder Ausrüster den Nachweis über die Arbeitszeit des einzelnen Besatzungsmitglieds durch besondere Anschreibung außerhalb des Fahrtenbuchs zu führen, die m...

BinSchUO2008Anh XI § 3.08b Mindestbesatzung von Wagenfähren (Law)

...bersteigt, b) die Fähre neben den Anforderungen nach Nummer 2 über eine betriebssichere Sprechfunkanlage verfügt und...

BinSchUO2008Anh XI § 3.10 Abweichungen (Law)

...besteht, in der Betriebsform A um einen Schiffsjungen, in den Betriebsformen B, C und D um einen Matrosen zu verstärken; gehört in der Betriebsform A bereits ein Schiffsjunge zur Besatzung, so ist er ...

StVZO 2012 Anlage XI (zu § 47a) (Law)

AktG § 149 Bekanntmachungen zur Haftungsklage (Law)

...blättern bekannt zu machen. (2) Die Bekanntmachung der Verfahrensbeendigung hat deren Art, alle mit ihr im Zusammenhang stehenden Vereinbarungen einschließlich Nebenabreden im vollständigen ...

BBauG § 149 Kosten- und Finanzierungsübersicht (Law)

...b eines absehbaren Zeitraums durchzuführen, bleibt unberührt. (5) Die Gemeinde und die höhere Verwaltungsbehörde können von anderen Trägern öffentlicher Belange Auskunft über deren eigene Ab...

BGB § 149 Verspätet zugegangene Annahmeerklärung (Law)

...bgesendet worden, dass sie bei regelmäßiger Beförderung ihm rechtzeitig zugegangen sein würde, und musste der Antragende dies erkennen, so hat er die Verspätung dem Annehmenden unverzüglich nach dem E...

GWB § 149 Besondere Ausnahmen (Law)

...ber im Sinne des § 101 Absatz 1 Nummer 1 die Bereitstellung oder den Betrieb öffentlicher Kommunikationsnetze oder die Bereitstellung eines oder mehrerer elektronischer Kommunikationsdienste für die Ö...

GewO § 149 Einrichtung eines Gewerbezentralregisters (Law)

...bung eines Gewerbes, die Tätigkeit als Vertretungsberechtigter einer Gewerbetreibenden oder als mit der Leitung eines Gewerbebetriebes beauftragte Person oder der Betrieb oder die Leitung einer sonsti...

EinigVtr Anlage II Kap XI A III Anlage II Kapitel XI (Law)

...ber den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen - Bau- und Betriebsordnung für Anschlußbahnen (BOA) - (Sonderdruck Nr. 1080 des Gesetzblattes) mit folgender Maßgabe: Für ein...

BinSchUO2008Anh XI § 3.02 Mitglieder der Besatzung, Befähigung (Law)

...bschluss des Ausbildungsverhältnisses nach Buchstabe b oder bbb) ein...

BinSchUO2008Anh XI § 3.08a Mindestbesatzung auf Personenfähren (Law)

...b) die Fähre neben den Anforderungen nach Nummer 2 über eine betriebssichere Sprec...