BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...§ 32 des Umweltauditgesetzes EMAS-registrierten Standorten kann auf deren Managementstrukturen und Vorgehensweisen aufgesetzt werden. 2. ...

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...§ 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Die Informationspflicht ist mindestens einen Monat vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs oder vor einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absa...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...§ 40 Abs. 1) Stufe 2 (§ 40 Abs. 2) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...§ 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2 ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1127) A ...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...§ 40 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 3 des Strafgesetzbuches), soweit Absatz 4 nichts anderes bestimmt. (3) Ist Geldstrafe neben Freiheitsstrafe vorgeschrieben oder zugelassen, so entfällt diese ...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

a) Wenn zwei Segelfahrzeuge sich einander so nähern, daß die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß das eine dem anderen wie folgt ausweichen: ...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...§ 27a Absatz 3 Satz 2). (4) Den Leistungsberechtigten darf eine Tätigkeit nicht zugemutet werden, wenn 1. sie wegen Er...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

(1) Leistungen zur Deckung von Bedarfen für 1. Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten, ...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...§ 27b Absatz 2 Satz 2 die jeweils von ihnen bis zur Belastungsgrenze (§ 62 des Fünften Buches) zu leistenden Zuzahlungen in Form eines ergänzenden Darlehens, sofern der Leistungsberechtigte nicht wide...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...§ 53 behindert oder im Sinne des § 61a pflegebedürftig sind und von in Satz 1 genannten Personen betreut werden; dies gilt auch, wenn die genannten Voraussetzungen einzutreten drohen und das gemeinsam...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...§ 26 Abs. 1 Satz 2 findet Anwendung.

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...§ 28; § 27a Absatz 3 und Absatz 4 Satz 1 und 2 ist anzuwenden; § 29 Absatz 1 Satz 1 letzter Halbsatz und Absatz 2 bis 5 ist nicht anzuwenden, 2. ...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...§ 109a Absatz 2 des Sechsten Buches zuständigen Träger der Rentenversicherung, die medizinischen Voraussetzungen des § 41 Absatz 3 zu prüfen, wenn es auf Grund der Angaben und Nachweise des Leistungsb...

SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

(1) Pflegebedürftige haben Anspruch auf Versorgung mit Pflegehilfsmitteln, die 1. zur Erleichterung der Pflege der Pflegebedürft...

SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der Pflegebedürftigen können gewährt werden, 1. soweit sie angemessen sind und ...

SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

(1) Zusätzlich zum Pflegegeld nach § 64a Absatz 1 sind die Aufwendungen für die Beiträge einer Pflegeperson oder einer besonderen Pflegekraft für eine angemessene Alterssicherung zu erstatten, soweit ...

SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

...§ 64b, b) Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes nach § 64e, c) ...