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GoldSchmAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...chmied/Goldschmiedin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.
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GetrAuVÜV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...16. Oktober 1992 über gemeinsame Durchführungsbestimmungen für die Überwachung der Verwendung und/oder Bestimmung von Erzeugnissen aus den Beständen der Interventionsstellen (ABl. EG Nr. L 301 S. 17) ...
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GewStG § 1 Steuerberechtigte (Law)
Die Gemeinden erheben eine Gewerbesteuer als Gemeindesteuer.
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GGKontrollV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für die Kontrollen von Gefahrguttransporten durch die nach § 9 Abs. 1 des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter zuständigen Behörden auf der Str...
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FGNV § 1 (Law)
...ches Sozialgesetzbuch festgesetzt. Für Arzneimittel, die nicht der Standardpackung entsprechen, ergibt sich der Festbetrag in Euro durch Multiplikation des Festbetrages der Standardpackung mit dem Erg...
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HZInstrmMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...cher/Handzuginstrumentenmacherin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.
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GWDAPrV § 1 Diplomstudium (Law)
...chhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) ist der Vorbereitungsdienst für den gehobenen Wetterdienst des Bundes.
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HeimMitwirkungsV § 1 Allgemeines (Law)
...ch § 7 Abs. 5 des Gesetzes. Die Mitwirkung erstreckt sich auch auf die Verwaltung sowie die Geschäfts- und Wirtschaftsführung des Heims, wenn Leistungen im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 3 des Gesetzes erb...
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KlimaBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)
Diese Verordnung gilt für untertägige Betriebe mit Ausnahme der Hohlraumbauten.
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MarkschBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1. markscheiderische und sonstige vermessungstechnische Arbeiten im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 2 des Bundesberggesetzes, ...
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IntFamRVG § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1347/2000 (ABl. EU Nr. L 338 S. 1); ...
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LMEV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...chfuhr von Lebensmitteln und, soweit dies ausdrücklich bestimmt ist, lebenden Tieren im Sinne des § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches.
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LASaarEG § 1 Grundsatz (Law)
...1. April 1959 (BGBl. I S. 169) gilt im Saarland nach Maßgabe des § 26. (2) Soweit Vorschriften des Dritten Teils des Lastenausgleichsgesetzes und Vorschriften der in Absatz 1 Nr. ...
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SchHaltHygV § 1 Geltungsbereich (Law)
...chweine zu Zucht- oder Mastzwecken halten.
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NatPDrömlV § 1 Festsetzung (Law)
...1) In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Drömling Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält d...
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NatPMSchweizV § 1 Festsetzung (Law)
...1) In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Bereich der Märkischen Schweiz Naturschutzgebiete von zentraler Bedeutung und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark fes...
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NatSGSchorfhV § 1 Festsetzung (Law)
...1) Die in § 2 näher bezeichneten Landschaften nördlich des Eberswalder Urstromtals werden als Naturschutzgebiete und als ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung festgesetzt. (2) ...
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NatSGSpreewV § 1 Festsetzung (Law)
...chneten Umfang werden im Spreewald Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit der Gesamtbezeichnung "Biosphärenreservat Spreewald" festgesetzt.
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RÜG § 1 Allgemeines (Law)
...18 Abs. 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch) hatten und 3. deren Rente in der Zeit vom 1. Januar 1992 bis zum 31. Dezember 1996 ...
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RDG § 1 Anwendungsbereich (Law)
...chland außergerichtliche Rechtsdienstleistungen zu erbringen. Es dient dazu, die Rechtsuchenden, den Rechtsverkehr und die Rechtsordnung vor unqualifizierten Rechtsdienstleistungen zu schützen. ...