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GoldSchmAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Goldschmied/Goldschmiedin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.
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GetrAuVÜV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...urchführung der Verordnung (EWG) Nr. 3002/92 der Kommission vom 16. Oktober 1992 über gemeinsame Durchführungsbestimmungen für die Überwachung der Verwendung und/oder Bestimmung von Erzeugnissen aus d...
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GewStG § 1 Steuerberechtigte (Law)
...uer als Gemeindesteuer.
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GGKontrollV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ung gelten für die Kontrollen von Gefahrguttransporten durch die nach § 9 Abs. 1 des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter zuständigen Behörden auf der Straße, die mit Fahrzeugen durchgefüh...
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FGNV § 1 (Law)
...uppe wird gemäß § 35a Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch neu bestimmt. Für die jeweilige Standardpackung werden die in der Anlage Teil 1 und 2 ausgewiesenen Festbeträge in Euro au...
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HZInstrmMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Handzuginstrumentenmacher/Handzuginstrumentenmacherin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf. ...
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GWDAPrV § 1 Diplomstudium (Law)
...udium „Wetterdienst“ an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) ist der Vorbereitungsdienst für den gehobenen Wetterdienst des Bundes.
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HeimMitwirkungsV § 1 Allgemeines (Law)
...ualität der Betreuung und auf die Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen sowie auf die Vergütungsvereinbarungen nach § 7 Abs. 4 des Gesetzes sowie auf die Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbar...
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KlimaBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ung gilt für untertägige Betriebe mit Ausnahme der Hohlraumbauten.
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MarkschBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...und Einrichtungen nach § 2 des Bundesberggesetzes, 2. Messungen zur Erfassung von Bodenbewegungen nach § 125 des Bundesbergg...
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IntFamRVG § 1 Anwendungsbereich (Law)
...uständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1347/2000 (ABl. EU...
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LMEV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ung gilt für die Einfuhr und die Durchfuhr von Lebensmitteln und, soweit dies ausdrücklich bestimmt ist, lebenden Tieren im Sinne des § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch...
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LASaarEG § 1 Grundsatz (Law)
...usgleichsgesetzes vom 14. August 1952 (BGBl. I S. 446), 2. des Feststellungsgesetzes in der Fassung vom 14. August 1952 (BGB...
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SchHaltHygV § 1 Geltungsbereich (Law)
...ung gilt für alle Betriebe, die Schweine zu Zucht- oder Mastzwecken halten.
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NatPDrömlV § 1 Festsetzung (Law)
...Umfang werden im Drömling Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält die Bezeichnung Naturpark "Dröml...
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NatPMSchweizV § 1 Festsetzung (Law)
...urschutzgebiete von zentraler Bedeutung und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält die Bezeichnung "Naturpark Märkische ...
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NatSGSchorfhV § 1 Festsetzung (Law)
...Urstromtals werden als Naturschutzgebiete und als ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung festgesetzt. (2) Das Gesamtgebiet erhält die Bezeichnung "Biosphärenreservat Schorf...
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NatSGSpreewV § 1 Festsetzung (Law)
...Umfang werden im Spreewald Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit der Gesamtbezeichnung "Biosphärenreservat Spreewald" festgesetzt.
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RÜG § 1 Allgemeines (Law)
...18 Abs. 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch) hatten und 3. deren Rente in der Zeit vom 1. Januar 1992 bis zum 31. Dezember 1996 ...
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RDG § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ugnis, in der Bundesrepublik Deutschland außergerichtliche Rechtsdienstleistungen zu erbringen. Es dient dazu, die Rechtsuchenden, den Rechtsverkehr und die Rechtsordnung vor unqualifizierten Rechtsdi...