• KäseV Anlage 5 (zu § 20 Abs. 2 Nr. 1 und § 21 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...weis der gesundheitlichen Unbedenklichkeit eines Labaustauschstoffes nach § 20 Abs. 2 Nr. 1 und § 21 Abs. 1 Satz 1 der Käseveror...

• BEGDV 3 § 23 Entschädigung für die Zeit vor dem 1. November 1953 (Law)

  ...1953 zusteht oder, wenn eine Rente erst von einem späteren Zeitpunkt an gezahlt wird, zustehen würde. (2) Der Anspruch auf diese Entschädigung ist nach § 13 BEG vererblich und nach § 14 BEG ...

• DiätAss-APrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...1994, 2100) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• BOKraft 1975 Anlage 3 (§ 27 Abs. 1) (Law)

  ...1975, 1585) ...

• TierSchTrV 2009 Anlage 3 (zu § 19 Abs. 1) (Law)

  ...wendungszweck Art und Weise der Kontrolle 1 2 ...

• BewG Anlage 20 (zu § 169 Abs. 5) (Law)

  ...Weniger flächenabhängige Zweige des Tierbestands Schweinezucht, Schweinemast, Hühnerzucht, Entenzucht, Gänsezucht, ...

• SeeStrO 1972 Regel 20 Anwendung (Law)

  ...wischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang befolgt werden; während dieser Zeit dürfen keine Lichter geführt oder gezeigt werden, die mit den in diesen Regeln genannten Lichtern verwechselt werden könne...

• SGB 6 Anlage 20 (Law)

  ...11 60 11 60 0 ...

• StBAPO 1977 Anlage 20 (zu § 48) (Law)

  ...12, 1162 - 1163)

• BImSchV 1 2010 Anlage 4 (zu § 3 Absatz 5 Nummer 2, § 4 Absatz 3, 5 und 7, § 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 6) (Law)

  ...waltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte (ABl. L 40 vom 11.2.1989, S. 12), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1) geändert worden ist, d...

• IndMetAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)

  ...11, § 11 Abs. 1 Nr. 11, § 15 Abs. 1 Nr. 11, § 19 Abs. 1 Nr. 11...

• Biokraft-NachV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3) (Law)

  ...12/EWG des Rates (ABl. L 350 vom 28.12.1998, S. 86, L 124 vom 25.5.2000, S. 66), die zuletzt durch die Richtlinie 2009/30/EG (ABl. L 140 vom 5.6.2009, S. 88) geändert worden ist, in der jeweils gelten...

• BBankG § 20 Geschäfte mit öffentlichen Verwaltungen (Law)

  ...waltungen die in § 19 Nr. 2 bis 7 bezeichneten Geschäfte vornehmen; dabei darf die Bank im Verlauf eines Tages Kontoüberziehungen zulassen. Für diese Geschäfte darf die Bank dem Bund, den Sondervermög...

• BBodSchG § 20 Anhörung beteiligter Kreise (Law)

  ...weils auszuwählender Kreis von Vertretern der Wissenschaft, der Betroffenen, der Wirtschaft, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, der Natur- und Umweltschutzverbände, des archäologischen Denkmalschutzes, ...

• ChemG § 20 Antrags- und Mitteilungsunterlagen, Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...weiterer Kopien vorgelegter Unterlagen verlangen, soweit dies im Hinblick auf die Beteiligung der in den §§ 4 und 12a genannten weiteren Bundesbehörden erforderlich ist. ...

• FamFG § 20 Verfahrensverbindung und -trennung (Law)

  ...weit es dies für sachdienlich hält.

• GntDAIVAPrV § 20 Bestehen der Laufbahnprüfung, Gesamtnote (Law)

  ...1) Die Laufbahnprüfung ist bestanden, wenn die Modulprüfungen und die Diplomarbeit jeweils mit mindestens fünf Rangpunkten bewertet worden sind und in der Zwischenprüfung sowie der mündlichen Abschlus...

• FinDAG § 20 Verteilung der Versorgungskosten (Law)

  ...wesen, für das Versicherungswesen und für den Wertpapierhandel bis zu ihrer Übernahme in die Bundesanstalt. Im Übrigen gilt § 107b des Beamtenversorgungsgesetzes entsprechend. (3) Für die vo...

• FPersV § 20 Nachweis über berücksichtigungsfreie Tage (Law)

  ...1 aus technischen Gründen nicht möglich, findet Absatz 3 Anwendung. (3) Manuelle Nachträge im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 müssen bei Verwendung eines analogen Fahrtenschreibers, eines Nachwe...

• GasNEV § 20 Sonderformen der Netznutzung (Law)

  ...weisen, wenn hierdurch eine bessere Auslastung des Leitungsnetzes erreicht oder gesichert werden kann. (2) Abweichend von § 18 kann der Betreiber eines Verteilernetzes in Einzelfällen zur Ve...