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KSVG § 13 (Law)
...rjahren erzielt wurde. Für den Nachweis der Angaben zur Höhe des Arbeitseinkommens kann sie die Vorlage der erforderlichen Unterlagen, insbesondere von Einkommensteuerbescheiden oder Gewinn- und Verlu...
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KupfSchmAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.
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MPAFHBundV § 13 Masterarbeit (Law)
(1) Durch die Masterarbeit sollen die Studierenden nachweisen, dass sie fähig sind, innerhalb einer vorgegebenen Frist eine für die Studienziele relevante Problemstellung mit wissenschaftlichen Method...
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MuSchG § 13 Mutterschaftsgeld (Law)
(1) Frauen, die Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse sind, erhalten für die Zeit der Schutzfristen des § 3 Abs. 2 und des § 6 Abs. 1 sowie für den Entbindungstag Mutterschaftsgeld nach den Vorschr...
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LuftFzgG § 13 (Law)
(1) Ist der Gläubiger, dessen Anspruch durch die Vormerkung gesichert ist, unbekannt, so kann er im Wege des Aufgebotsverfahrens mit seinem Recht ausgeschlossen werden, wenn die in § 66 für die Aussch...
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RheinLotsO § 13 (Law)
Der Lotse darf eine ihm angetragene Lotsung nur aus wichtigen Gründen ablehnen.
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RTrAbwG § 13 Klagefrist (Law)
Lehnt der Abwickler die Erfüllung eines Anspruchs ab, so kann der Anspruch nur innerhalb von drei Monaten und nur vor den Gerichten geltend gemacht werden, die nach der Natur des Anspruchs zuständig s...
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RÜG § 13 Übergangshinterbliebenenrente (Law)
(1) Witwen oder Witwer haben Anspruch auf Übergangshinterbliebenenrente, wenn ein Anspruch auf Witwenrente oder Witwerrente, Bergmannswitwenrente oder Bergmannswitwerrente allein deshalb nicht besteht...
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UmwAusbV § 13 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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SVG § 13 (Law)
Soldaten auf Zeit mit einer Wehrdienstzeit bis zu sechs Monaten erhalten eine Übergangsbeihilfe, wenn ihr Dienstverhältnis endet wegen Ablaufs der Zeit, für die sie in dieses berufen sind (§ 54 Absatz...
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SVSaarAnglG § 13 (Law)
Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung kann mit Zustimmung des Bundesrates Verwaltungsvorschriften zur Durchführung der §§ 5 bis 10 erlassen.
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SpiritV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)
Ordnungswidrig nach § 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer eine in § 12 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht.
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StBGebV § 13 Zeitgebühr (Law)
Die Zeitgebühr ist zu berechnen 1. in den Fällen, in denen diese Verordnung dies vorsieht, 2. ...
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ZSG § 13 Ausstattung (Law)
(1) Der Bund ergänzt die Ausstattung des Katastrophenschutzes in den Aufgabenbereichen Brandschutz, ABC-Schutz, Sanitätswesen und Betreuung. (2) Die ergänzende Ausstattung wird vom Bund zur ...
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WpHG § 13 (weggefallen) (Law)
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ZensTeG § 13 Auskunftspflicht (Law)
...rjährigen, auch für minderjährige Haushaltsmitglieder, die in den ausgewählten Gebäuden wohnen. Für volljährige Haushaltsmitglieder, die wegen einer Behinderung selbst nicht Auskunft geben können, ist...
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ZollV § 13 (Law)
(weggefallen)
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ZO-Ärzte (XXXX) §§ 29 und 30 (weggefallen) (Law)
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ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 29 und 30 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 13 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen (Law)
...13) Für Gasturbinen mit Zusatzfeuerung sind Emissionsgrenzwerte und zugehörige Bezugssauerstoffgehalte auf Grundlage der jeweils maßgeblichen Anforderungen an die Gasturbine nach dieser Vorschrift und...