KfSachvG § 22 Örtliche Kraftfahrsachverständigenregister (Law)

...lich beim Leiter der Technischen Prüfstelle und dessen Stellvertreter, beim Leiter der unmittelbar nachgeordneten Dienststelle und dessen Stellvertreter sowie beim technischen Leiter der Überwachungso...

UAG § 22 Mitglieder des Umweltgutachterausschusses (Law)

...Landesbehörden. Für die Stellvertreter gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend. (4) Ein Mitglied wird höchstens zweimal in Folge für den Umweltgutachterausschuss berufen. Anschließend muss v...

SprengV 1 § 22 (Law)

...laubnis nach § 7 oder § 27 oder einen Befähigungsschein nach § 20 des Gesetzes oder eine Ausnahmegenehmigung nach § 24 Absatz 1 besitzen. Die Regelungen zu den Ladenöffnungszeiten der Länder bleiben u...

RSAV § 22 Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben 1994 (Law)

...l 33 § 14 des Gesundheitsstrukturgesetzes versicherungspflichtige Rentner und Rentenantragsteller und ihre nach § 10 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versicherten Familienangehörigen entfallen. ...

SatDSiG § 22 Verpflichtung des Betreibers (Law)

...llen des § 21 Aufträge zur Erzeugung von Daten für die Bundesrepublik Deutschland gegenüber jedem anderen Auftrag zur Erzeugung von Daten vorrangig zu behandeln. Unbeschadet des Satzes 1 soll die Erdf...

SeeFischG § 22 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

...lektronischen Bundesanzeiger verkündet werden, ist unter Angabe der Stelle ihrer Veröffentlichung und des Tages ihres Inkrafttretens nachrichtlich im Bundesgesetzblatt hinzuweisen.

OrthV § 22 Allgemeine Bestimmungen (Law)

...llmöglichkeiten für ein Motorfahrzeug oder einen Rollstuhl, 6. Fahrräder, 7. ...

PartG § 22 Parteiinterner Finanzausgleich (Law)

...leich für ihre Landesverbände Sorge zu tragen.

WiPrPrüfV § 22 Wiederholung der Prüfung (Law)

...27. Dezember 2004 bleiben unberücksichtigt. Für die Wiederholung der Prüfung ist eine erneute Zulassung erforderlich. (2) Wird der Antrag auf erneute Zulassung gestellt, sind nur die in § 1 ...

VerifZusAusfG § 22 Auftragsverwaltung, Aufgabenübertragung (Law)

...lichtete oder Zusatzverpflichtete die ihm nach diesem Gesetz obliegende Verpflichtung erfüllt. (3) Soweit das Zusatzprotokoll Aufgaben vorsieht, die von den Staaten zu erfüllen sind, ist ihr...

ZSG § 22 Erweiterung der Einsatzbereitschaft (Law)

...2 und 3 des Arbeitssicherstellungsgesetzes in ein Arbeitsverhältnis verpflichtet werden können, bei der zuständigen Agentur für Arbeit zu melden haben, soweit sie als Angehörige der Heil- und Heilhilf...

EGInsO (XXXX) Art 22 bis 101 (Law)

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ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 22 u. 23 (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 96 Zuständigkeit für Verfahren wegen der Festsetzung einer Geldbuße gegen eine juristische Person oder Personenvereinigung (Law)

...lierungsbehörde ist für Verfahren wegen der Festsetzung einer Geldbuße gegen eine juristische Person oder Personenvereinigung (§ 30 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten) in Fällen ausschließlich zus...

DiätV Anlage 22 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b) (Law)

...l/Demeton-S-methyl-sulfon/Oxydemeton-methyl (einzeln oder kombiniert, ausgedrückt als Demeton-S-methyl) 0,006 ...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 22 bis 28 (weggefallen) (Law)

ZO-Ärzte (XXXX) §§ 22 u 23 (weggefallen) (Law)

SGB 6 (XXXX) §§ 22 bis 27 (weggefallen) (Law)

BWO 1985 Anlage 22 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...lle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 38; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

SeeStrO 1972 Regel 22 Tragweite der Lichter (Law)

...2 und mehr, jedoch weniger als 50 Meter Länge - Topplicht, 5 Seemeilen; auf Fahrzeugen von weniger als 20 Meter Länge,...