• BetrAVG § 11 Melde-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten (Law)

  ...lagen vorzulegen, aus denen die erforderlichen Angaben ersichtlich sind. (2) Ein beitragspflichtiger Arbeitgeber hat dem Träger der Insolvenzsicherung spätestens bis zum 30. September eines ...

• BewG § 11 Wertpapiere und Anteile (Law)

  ...2) für die einzelnen Anteile insgesamt ergibt, so ist der gemeine Wert der Beteiligung maßgebend. (4) Anteile oder Aktien, die Rechte an einem Investmentvermögen im Sinne des Kapitalanlagege...

• BGB § 11 Wohnsitz des Kindes (Law)

  Ein minderjähriges Kind teilt den Wohnsitz der Eltern; es teilt nicht den Wohnsitz eines Elternteils, dem das Recht fehlt, für die Person des Kindes zu sorgen. Steht keinem Elternteil das Recht zu, fü...

• ErsDiG § 11 Zurückstellung vom Zivildienst (Law)

  ...Landtag oder zum Europäischen Parlament zugestimmt, so ist er bis zur Wahl zurückzustellen. Hat er die Wahl angenommen, so kann er für die Dauer des Mandates nur auf seinen Antrag einberufen werden. ...

• BrennO 1998 § 11 (Law)

  ...lamts einzusenden ist. Das Stammblatt muß alle Angaben enthalten, die für die Kennzeichnung der Brennerei und ihre Behandlung nach einzelnen Vorschriften des Gesetzes von Bedeutung sind. Bei Änderunge...

• DestAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...2 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• ChemFachAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

  ...2 nicht mehr anzuwenden.

• FahrmAusbV § 11 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...2 Abs. 1 der Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung zum Zweiradmechaniker/zur Zweiradmechanikerin - Fachrichtung Fahrradtechnik - vom 9. Juli 2003 (BGBl. I ...

• GlasmAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...2 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• GmbHG § 11 Rechtszustand vor der Eintragung (Law)

  ...2) Ist vor der Eintragung im Namen der Gesellschaft gehandelt worden, so haften die Handelnden persönlich und solidarisch.

• HeimMitwirkungsV § 11 Mitteilung an die zuständige Behörde (Law)

  ...lauf des in § 12 genannten Zeitraumes oder bis spätestens sechs Monate nach Betriebsaufnahme über die Bildung eines Heimbeirates zu unterrichten. Ist ein Heimbeirat nicht gebildet worden, so hat dies ...

• FeinwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• GenTSV § 11 Haltung von Versuchstieren in Tierhaltungsräumen (Law)

  ...lagen und Sicherheitsmaßnahmen zu beachten. Die Anforderungen der niedrigeren Stufen werden von den höheren eingeschlossen. (2) Sofern in Tierhaltungsräumen mit gentechnisch veränderten Mikr...

• MedienKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2006 in Kraft.

• MPBetreibV § 11 Sicherheitstechnische Kontrollen (Law)

  ...lage 1 aufgeführten Medizinprodukte sicherheitstechnische Kontrollen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und nach Satz 2 oder Satz 3 durchzuführen oder durchführen zu lassen. Er hat für ...

• MuSchG § 11 Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten (Law)

  ...2) Bei Verdiensterhöhungen nicht nur vorübergehender Natur, die während oder nach Ablauf des Berechnungszeitraums eintreten, ist von dem erhöhten Verdienst auszugehen. Verdienstkürzungen, die im Berec...

• LAnpG § 11 Wirkungen der Eintragung (Law)

  ...lan vorgesehenen Aufteilung jeweils als Gesamtheit auf die neuen Unternehmen über. 2. Die übertragende LPG erlischt. Einer b...

• RVG § 11 Festsetzung der Vergütung (Law)

  (1) Soweit die gesetzliche Vergütung, eine nach § 42 festgestellte Pauschgebühr und die zu ersetzenden Aufwendungen (§ 670 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) zu den Kosten des gerichtlichen Verfahrens gehö...

• PBV § 11 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)

  ...22 und 28 der Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung (Anlage 2) in der Fassung der Zweiten Verordnung zur Änderung von Rechnungslegungsverordnungen vom 21. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3076) sind ers...

• PelzVAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...2 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.