• DGBankSa § 10 (Law)

  ...ufsichtsrat hat die Geschäftsführung zu überwachen. 2. Für den Aufsichtsrat gelten im übrigen die Befugnisse nach dem Mitbes...

• DialogmServAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• BWaldG § 10 Erstaufforstung (Law)

  ...ung der nach Landesrecht zuständigen Behörde. Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung der Aufforstung entgegenstehen und ihnen nicht durch Auflage...

• GVGEG § 10 (Law)

  ...2, §§ 124, 130 Abs. 1 und § 181 Abs. 1 enthaltenen besonderen Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes finden auf die obersten Landesgerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit entsprechende Anwendu...

• GVIDVDV § 10 Laufbahnprüfung (Law)

  ...ung ist die Laufbahnprüfung. Sie besteht aus der Zwischenprüfung, den Modulprüfungen und der Diplomarbeit.

• FMontAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

  ...ußprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist...

• HwO § 10 (Law)

  ...utragen der Name und die Anschrift des Inhabers eines Betriebs eines zulassungspflichtigen Handwerks, der Betriebssitz, das zu betreibende zulassungspflichtige Handwerk und bei Ausübung mehrerer zulas...

• HwWahlO § 10 (Law)

  ...und anderen Arbeitnehmern mit abgeschlossener Berufsausbildung, die die Voraussetzungen für die Wahlberechtigung (§ 98) erfüllen. ...

• GenG § 10 Genossenschaftsregister (Law)

  ...utragen, in dessen Bezirk die Genossenschaft ihren Sitz hat. (2) Andere Datensammlungen dürfen nicht unter Verwendung oder Beifügung der Bezeichnung "Genossenschaftsregister" in de...

• HaldeRlAnO § 10 (Law)

  ...ung - (GBl. I Nr. 23 S. 245). *2) Z.Z. gilt die Anlage 5 der Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 122/1 vom 5. Oktober 1973 - Bergbausicherheit im Bergbau übe...

• KraftstoffLBV § 10 Antragszeiträume (Law)

  ...ung bereits absehen kann und nicht mit Veränderungen rechnet. In diesem Fall kann die zuständige Stelle die Angaben des Antragstellers einer Zuteilung für die weiteren Versorgungsperioden zugrunde leg...

• JFAngAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...ung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. (2) Für Berufsausbildungsver...

• JGG § 10 Weisungen (Law)

  ...ungen sind Gebote und Verbote, welche die Lebensführung des Jugendlichen regeln und dadurch seine Erziehung fördern und sichern sollen. Dabei dürfen an die Lebensführung des Jugendlichen keine unzumut...

• MontanMitbestGErgG § 10 (Law)

  ...uss von einem Zwanzigstel oder 50 der wahlberechtigten Arbeitnehmer des Betriebs unterzeichnet sein. (2) Jeder Wahlvorschlag soll mindestens doppelt so viele Bewerber enthalten, wie in dem W...

• IndElekAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2009 in Kraft.

• IndMechaAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. November 2005 in Kraft.

• LeasFachwirtPrV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• RStruktFG § 10 Vermögenstrennung (Law)

  ...ukturierungsfonds ist von dem übrigen Vermögen des Bundes, seinen Rechten und Verbindlichkeiten zu trennen. § 3 Absatz 4 bleibt unberührt. Der Bund haftet unmittelbar für die Verbindlichkeiten des Res...

• SchSG § 10 Überwachung (Law)

  ...uständigen Behörde die amtliche Überwachung der Einhaltung der internationalen Regelungen und der darauf beruhenden Pflichten zu ermöglichen. (2) Die Durchführung, Überwachung und Durchsetzu...

• SchSiMeistPrV § 10 Übergangsvorschrift (Law)

  ...um Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.