TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...ologischer Haltung nach der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates vom 28. Juni 2007 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen und zu...

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

AtStrlSV § 25 Maßnahmen und Forderungen (Law)

...oden sowie organisatorische und personelle Voraussetzungen zu gewährleisten. (4) Die spezielle Nachweisführung und Kontrolle von Kernmaterial sowie der physische Schutz von Kernmaterial und ...

ABBergV § 25 Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften (Law)

...orschriften gegenstandslos werden.

AFBG § 25 Änderung des Bescheides (Law)

...oder der Teilnehmerin vom Beginn des Monats, in dem die Änderung eingetreten ist, rückwirkend jedoch höchstens für die drei Monate vor dem Monat, in dem sie der zuständigen Behörde mitgeteilt wurde, ...

ArbZG § 25 Übergangsregelung für Tarifverträge (Law)

...oder nachwirkender Tarifvertrag abweichende Regelungen nach § 7 Abs. 1 oder 2 oder § 12 Satz 1, die den in diesen Vorschriften festgelegten Höchstrahmen überschreiten, bleiben diese tarifvertraglichen...

BewG § 25 Nachholung einer Feststellung (Law)

...om Fortschreibungs- oder Nachfeststellungszeitpunkt mit Wirkung für eine späteren Feststellungszeitpunkt vorgenommen werden, für den diese Frist noch nicht abgelaufen ist. § 181 Abs. 5 der Abgabenordn...

BHO § 25 Überschuß, Fehlbetrag (Law)

...ondere zur Verminderung des Kreditbedarfs oder zur Tilgung von Schulden zu verwenden oder der Konjunkturausgleichsrücklage zuzuführen. Wird der Überschuß zur Schuldentilgung verwendet oder der Konjunk...

EStG § 25 Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht (Law)

...ommensteuer wird nach Ablauf des Kalenderjahres (Veranlagungszeitraum) nach dem Einkommen veranlagt, das der Steuerpflichtige in diesem Veranlagungszeitraum bezogen hat, soweit nicht nach § 43 Absatz ...

FamGKG § 25 Erlöschen der Zahlungspflicht (Law)

...on Kosten erlischt, soweit die Entscheidung durch eine andere gerichtliche Entscheidung aufgehoben oder abgeändert wird. Soweit die Verpflichtung zur Zahlung von Kosten nur auf der aufgehobenen oder a...

ChemG § 25 Angleichung an Gemeinschaftsrecht oder Unionsrecht (Law)

...orschriften der Mitgliedstaaten der Europäischen Union erlassen werden, soweit dies zur Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder Europäischen Union, die Sachbereiche dieses Ge...

HkNDV § 25 Vorlage weiterer Unterlagen (Law)

...oten erscheint, insbesondere wenn und soweit die Begleichung der Kosten für den Umweltgutachter oder die Umweltgutachterorganisation eine unzumutbare Härte für die betroffene Anlagenbetreiberin oder d...

HRG § 25 Forschung mit Mitteln Dritter (Law)

...oder durch Auflagen beschränkt werden, soweit die Voraussetzungen des Absatzes 2 dies erfordern. (4) Die Mittel für Forschungsvorhaben, die in der Hochschule durchgeführt werden, sollen von ...

GWB § 25 Stellungnahme Dritter (Law)

...offenen Lieferanten und Abnehmer sowie den Bundesorganisationen der beteiligten Wirtschaftsstufen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Gleiches gilt für Verbraucherzentralen und andere Verbraucherv...

GWDAPrV § 25 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

...oder Rücktritt von der Diplomarbeit, der schriftlichen oder mündlichen Diplomprüfung oder eines ihrer Teile ohne Genehmigung des Prüfungsamtes gilt diese Prüfung oder der Prüfungsteil als nicht bestan...

HebG 1985 § 25 (Law)

...Ordnungswidrig handelt, wer 1. ohne Erlaubnis nach § 1 Abs. 1 die Berufsbezeichnung "Hebamme" oder "Entbindungspfleger" f...

HeimG § 25 Fortgeltung von Rechtsverordnungen (Law)

...ordnung erlassen worden sind, gelten bis zu ihrer Aufhebung durch die Rechtsverordnungen nach den §§ 3 und 13 fort, soweit sie nicht den Vorschriften dieses Gesetzes widersprechen.

HeimMitwirkungsV § 25 Bestellung des Heimfürsprechers (Law)

...onstigen Umständen des Einzelfalls zur Ausübung dieses Amts geeignet ist. Er muss von der zuständigen Behörde und dem Träger, von den Kostenträgern und den Verbänden der Heimträger unabhängig sein. Di...

MbBO § 25 Störungen im Magnetschwebebahnbetrieb (Law)

...on Unfällen und sonstigen gefährlichen Ereignissen erforderlich sind, aufzuzeichnen. Dazu gehören Angaben über Ort, Zeit, Geschwindigkeit, sicherheitsrelevante Bedienhandlungen und Systemzustände sowi...

NAV § 25 Kündigung des Netzanschlussverhältnisses (Law)

...on einem Monat auf das Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Eine Kündigung durch den Netzbetreiber ist nur möglich, soweit eine Pflicht zum Netzanschluss nach § 18 Abs. 1 Satz 2 des Energiewirt...