VersRMAbschR (XXXX) 7. bis 15. (weggefallen) (Law)

AVMedKfAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

BApO § 9 (Law)

(weggefallen)

BauMaschMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

...31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

BBergG § 9 Bergwerkseigentum (Law)

...3 gilt entsprechend. (2) Eine Vereinigung eines Grundstücks mit einem Bergwerkseigentum sowie die Zuschreibung eines Bergwerkseigentums als Bestandteil eines Grundstücks oder eines Grundstüc...

AbwasserMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

...31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

BedGgstV § 9 Warnhinweise (Law)

In Anlage 7 aufgeführte Bedarfsgegenstände dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die dort aufgeführten Warnhinweise an der dort genannten Stelle unverwischbar, deutlich sichtbar...

BEG § 9 (Law)

...3) Ist der Schaden dadurch entstanden, daß der Verfolgte unter dem Druck der Verfolgung eine Handlung vorgenommen oder unterlassen hat, so steht dies dem Anspruch auf Entschädigung nicht entgegen. ...

BioAbfV § 9 Bodenuntersuchungen (Law)

...3 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung vom 12. Juli 1999 (BGBl. I S. 1554), die zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) geändert worden ist, überschreiten,...

BJagdG § 9 Jagdgenossenschaft (Law)

...3) Beschlüsse der Jagdgenossenschaft bedürfen sowohl der Mehrheit der anwesenden und vertretenen Jagdgenossen, als auch der Mehrheit der bei der Beschlußfassung vertretenen Grundfläche.

BKrFQV § 9 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...3 Unterricht durchführt oder 2. entgegen § 7 Absatz 2 nicht dafür sorgt, dass die dort genannten Lehrmittel vorhanden sind. ...

BLG § 9 (Law)

(1) Leistungspflichtiger ist 1. bei Anforderungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 3 bis 5, wer die tatsächliche Gewalt über die Sache ...

DruckLV § 9 Beschäftigungsverbot (Law)

...3,6 bar Überdruck dürfen Arbeitnehmer nicht beschäftigt werden. (2) In Druckluft dürfen Arbeitnehmer unter 18 oder über 50 Jahren nicht beschäftigt werden.

ErbbauV § 9 (Law)

...3) Als Inhalt des Erbbauzinses kann vereinbart werden, daß 1. die Reallast abweichend von § 52 Abs. 1 des Gesetzes über die Zwangsversteigeru...

EStG § 9 Werbungskosten (Law)

...3 Die Entfernungspauschale gilt nicht für Flugstrecken und Strecken mit steuerfreier Sammelbeförderung nach § 3 Nummer 32. 4 Für die Bestimmung d...

BrucelloseV § 9 (Law)

...3) § 8 Absatz 3 gilt entsprechend.

BVFG § 9 Hilfen (Law)

...struktur, die Dauer, die Lerninhalte und die Durchführung der Kurse, die Vorgaben bezüglich der Auswahl und Zulassung der Kursträger sowie die Rahmenbedingungen für die Teilnahme durch Rechtsverordnun...

BVG § 9 (Law)

...3. Beschädigtenrente (§§ 29 bis 34) und Pflegezulage (§ 35), 4. Bestattungsgeld (§ 36) und Sterbegeld (§ 37),...

DEÜV § 9 Unterbrechungsmeldung (Law)

...3 Satz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch genannten Leistungen bezogen, Elternzeit in Anspruch genommen oder Wehrdienst oder Zivildienst geleistet, ist für den Zeitraum bis zum Wegfall des Entgelta...

DialogmKfAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

...3 schriftlich und im Prüfungsbereich nach der Nummer 4 mündlich durchzuführen. (3) Die Anforderungen in den Prüfungsbereichen sind: 1. ...