• GeoITAusbV § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Vermessung (Law)

  ...wie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Abschlussprüfung besteht aus den Prüfungsbereichen: ...

• GGArt29Abs6G § 12 Ungültige Stimmen (Law)

  ...worden, so gilt die Stimme als ungültig. (3) Bei der Briefabstimmung sind Stimmbriefe zurückzuweisen, wenn 1. der Stim...

• HkNDV § 12 Änderung von Anlagendaten (Law)

  ...wie den Stichtag, an dem die Änderungen wirksam werden, vollständig und unverzüglich der Registerverwaltung zu übermitteln. (2) Bei Anlagen mit einer Leistung über 100 Kilowatt hat die Anlag...

• HebG 1985 § 12 (Law)

  ...wenn die Schülerin oder der Schüler innerhalb der letzten drei Monate des Ausbildungsverhältnisses für die Zeit nach dessen Beendigung ein Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit eingeht. ...

• MitbestG § 12 Wahlvorschläge für Delegierte (Law)

  ...Wahl der Delegierten können die wahlberechtigten Arbeitnehmer des Betriebs Wahlvorschläge machen. Jeder Wahlvorschlag muss von einem Zwanzigstel oder 50 der jeweils wahlberechtigten in § 3 Abs. 1 Nr. ...

• JGG § 12 Hilfe zur Erziehung (Law)

  ...30 des Achten Buches Sozialgesetzbuch oder 2. in einer Einrichtung über Tag und Nacht oder in einer sonstigen betreuten Wohnform im Sinne de...

• KHEntgG § 12 Vorläufige Vereinbarung (Law)

  ...wegen der Gegenstände, über die keine Einigung erzielt werden konnte, die Schiedsstelle nach § 13 angerufen werden, schließen die Vertragsparteien eine Vereinbarung, soweit die Höhe unstrittig ist. Di...

• SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

  Die Berichterstattung über die Schüler- und Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend...

• ODV § 12 Neubewertung der Konformität (Law)

  ...3 genannten ortsbeweglichen Druckgeräts kann veranlassen, dass die Konformität nach dem Verfahren zur Neubewertung der Konformität gemäß Anhang III der Richtlinie 2010/35/EU neu bewertet wird. Der Eig...

• SchneidwMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...werksordnung auch im Land Berlin.

• TPG § 12 Organvermittlung, Vermittlungsstelle (Law)

  ...3 Abs. 3 Satz 3 zu meldenden Angaben über die Patienten sowie die Verwendung dieser Angaben durch die Vermittlungsstelle in einheitlichen Wartelisten für die jeweiligen Arten der durchzuführenden Orga...

• SprAuG § 12 Sitzungen des Sprecherausschusses (Law)

  ...Woche nach dem Wahltag hat der Wahlvorstand die Mitglieder des Sprecherausschusses zu der nach § 11 Abs. 1 vorgeschriebenen Wahl einzuberufen. Der Vorsitzende des Wahlvorstands leitet die Sitzung, bis...

• SprengV 1 § 12 (Law)

  ...3. Angaben über die für die Verwendung wesentlichen Merkmale des Stoffes oder Gegenstandes, 4. Art und Form d...

• SUG § 12 Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (Law)

  ...wahr, deren Interessen mit ihren Aufgaben kollidieren könnten. (3) Weisungen hinsichtlich der Einleitung oder Nichteinleitung sowie des Inhalts und des Umfangs einer Untersuchung sowie des U...

• StVollzG § 12 Ausführung aus besonderen Gründen (Law)

  ...werden, wenn dies aus besonderen Gründen notwendig ist.

• WoGV § 12 Belastung aus dem Kapitaldienst (Law)

  ...waltungskostenbeiträge der ausgewiesenen Fremdmittel, 2. die Tilgungen der ausgewiesenen Fremdmittel, 3. ...

• WpÜG § 12 Haftung für die Angebotsunterlage (Law)

  ...wird, ist unwirksam. (6) Weitergehende Ansprüche, die nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts auf Grund von Verträgen oder vorsätzlichen unerlaubten Handlungen erhoben werden können, b...

• ZO-Ärzte § 12 (Law)

  ...wicklung des Bedarfs vermittelt werden. (2) Der Bedarfsplan ist für den Bereich einer Kassenärztlichen Vereinigung aufzustellen und der Entwicklung anzupassen. Für die Bereiche mehrerer Kass...

• FeV 2010 Anlage 12 (zu § 34) (Law)

  ...315d Absatz 1 Nummer 2 und 3, Absatz 2, 4 und 5 StGB) Trunkenheit im Verkehr (§ 316) Vollrausch (§ 323a) Unterlassene Hilfeleistung (§ 323c) ...

• SGB 12 § 8 Leistungen (Law)

  ...wierigkeiten (§§ 67 bis 69), 7. Hilfe in anderen Lebenslagen (§§ 70 bis 74) sowie die jeweils gebote...