GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...Kind erhöht sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 140,99 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 187,02 DM. Erhöhung...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...4 1.471 347 100 ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...kstoff, gesamt, mehr als 100 kg je Tag beträgt. In der wasserrechtlichen Zulassung kann für Stickstoff, gesamt, eine höhere Konzentration bis zu 25 mg/l zugelassen werden, wenn die Verminderung der Ge...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...keine Geldstrafe an, so tritt neben die Freiheitsstrafe die wahlweise Androhung der Geldstrafe. Dies gilt auch, wenn die Androhung des besonderen Mindestmaßes der Freiheitsstrafe nach Artikel 11 entfä...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

...ktische Ausbildung im öffentlichen Veterinärwesen Der/Die Studierende der Veterinärmedizin ...

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...kbord ein Fahrzeug in Luv sichtet und nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob das andere Fahrzeug den Wind von Backbord oder von Steuerbord hat, muß es dem anderen ausweichen. ...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...kann; in anderen Fällen können Kosten übernommen werden. Die Kostenübernahme kann auch in Form einer pauschalierten Abgeltung der Leistung der Schuldnerberatungsstelle oder anderer Fachberatungsstelle...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...keine Regelsätze zu gewähren sind, für einmalige Bedarfe nach Absatz 1 Leistungen erbracht, wenn sie diese nicht aus eigenen Kräften und Mitteln vollständig decken kann. In diesem Falle kann das Einko...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...Krankenkasse zum 1. Januar oder bei Aufnahme in eine stationäre Einrichtung. Der Träger der Sozialhilfe teilt der zuständigen Krankenkasse spätestens bis zum 1. November des Vorjahres die Leistungsber...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...kommen und Vermögen erwartet werden kann. Soweit nicht gemeinsam gewirtschaftet wird oder die nachfragende Person von den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft keine ausreichenden Leistungen zum Leben...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...keit oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe in einer ersten Stufe um bis zu 25 vom Hundert, bei wiederholter Ablehnung in weiteren...

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...Kapitels, ausgenommen die Bedarfe nach § 34 Absatz 7, 4. Bedarfe für Unterkunft und Heizung ...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...4. der Fachausschuss einer Werkstatt für behinderte Menschen über die Aufnahme in eine Werkstatt oder Einrichtung eine Stellungnahme nach den §§ 2 und 3 der Werkstättenv...

SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

(1) Pflegebedürftige haben Anspruch auf Versorgung mit Pflegehilfsmitteln, die 1. zur Erleichterung der Pflege der Pflegebedürft...

SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

...kann oder b) eine möglichst selbständige Lebensführung der Pflegebedürftigen wiederhergestellt werden kann. ...

SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

...4 eine Beratung der Pflegeperson geboten, sind die angemessenen Kosten zu übernehmen. (3) Soweit die Sicherstellung der häuslichen Pflege für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 ...

SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

...4g, 4. Inanspruchnahme von Unterstützungsangeboten im Sinne des § 45a des Elften Bu...

SGB 12 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)

...kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Bestimmungen über die Abgrenzung des Personenkreises nach § 67 sowie über Art und Umfang der Maßnahmen nach § 68 Abs. 1 erlassen.

SGB 12 § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts (Law)

...Kosten zu übernehmen. (4) Die Leistungen können auch durch Übernahme der angemessenen Kosten für eine vorübergehende anderweitige Unterbringung von Haushaltsangehörigen erbracht werden, wenn...