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ITFG § 5 Kreditermächtigung (Law)
...satz 1 wachsen die Beträge aus getilgten Krediten wieder zu. (3) Auf die Kreditermächtigung ist bei Diskontpapieren der Nettobetrag anzurechnen.
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ITKTAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...4 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach den in Anlage 1 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ein...
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JuSchG § 5 Tanzveranstaltungen (Law)
...4 Uhr gestattet werden. (2) Abweichend von Absatz 1 darf die Anwesenheit Kindern bis 22 Uhr und Jugendlichen unter 16 Jahren bis 24 Uhr gestattet werden, wenn die Tanzveranstaltung von einem...
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KürschAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweic...
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KEPFachAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...4 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmen...
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KEPKfmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...4 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmen...
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MarktFoFAngAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildun...
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MilchTAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
...4. die Prüfungszeit beträgt insgesamt 180 Minuten; innerhalb dieser Zeit sollen die Fachgespräche insgesamt in höchstens 20 Minuten durchgeführt werden. ...
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MitbestG § 5 Konzern (Law)
...satz 1 Satz 2 sowie § 4 Abs. 2 sind entsprechend anzuwenden. (3) Stehen in einem Konzern die Konzernunternehmen unter der einheitlichen Leitung eines anderen als eines in Absatz 1 oder 2 bez...
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MKUServAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
...sausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung findet im Prüfungsbereich Bearbeiten und Verpacken statt. Für diesen Prüfungsbereich bestehen folgende Vorgaben: ...
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MontanMitbestGErgG § 5 (Law)
...satz 1 Satz 2 Buchstabe a genannten Mitglieder gilt § 5 des Montan-Mitbestimmungsgesetzes; für ihre Abberufung gilt § 103 des Aktiengesetzes. (3) Auf das in Absatz 1 Satz 2 Buchstabe c genan...
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LAnpG § 5 Teilungsplan (Law)
...samtheit gegen Gewährung von Anteilen oder Mitgliedschaftsrechten der neuen Unternehmen; 3. die Einzelheiten für den Erwerb ...
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RechVersV § 5 Zusätze (Law)
(1) Wird in den Formblättern für die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung und in den folgenden Vorschriften der Zusatz "Brutto" verwendet, sind die Posten, Unterposten und Angaben eins...
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RindTbV § 5 (Law)
Werden in einem Rinderbestand Tuberkulinproben durchgeführt, so hat der Tierhalter, sofern nicht eine Untersuchung nach dieser Verordnung vorliegt, das Ergebnis der zuständigen Behörde unverzüglich mi...
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PatG § 5 (Law)
Eine Erfindung gilt als gewerblich anwendbar, wenn ihr Gegenstand auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann.
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PhysLabAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...4 sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die beruflich Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmen...
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SatDSiG § 5 Dokumentationspflicht (Law)
...4. den Zeitpunkt und den Weg der Befehlsfolgen aufzuzeichnen. (2) Die Aufzeichnungen nach Absatz 1 sind mind...
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SCEAG § 5 Bekanntmachung (Law)
...4 der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 bekannt zu machenden Angaben sind dem Genossenschaftsregister bei Einreichung des Verschmelzungsplans mitzuteilen. Das Gericht hat diese Angaben zusammen mit dem na...
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SchfHwG § 5 Mängel (Law)
...4) zu vermerken. Ihre Behebung ist dem bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger innerhalb von sechs Wochen nach dem Tag, bis zu dem die Schornsteinfegerarbeiten gemäß der Festsetzung im Feuerstättenbe...
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ProdTechAusbV § 5 Abschlussprüfung (Law)
...sausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Abschlussprüfung waren, in Teil 2 der...