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BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...
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WpHG § 34d Einsatz von Mitarbeitern in der Anlageberatung, als Vertriebsbeauftragte oder als Compliance-Beauftragte (Law)
...alt anzuzeigen. Ferner sind der Bundesanstalt, wenn auf Grund der Tätigkeit des Mitarbeiters eine oder mehrere Beschwerden im Sinne des § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 gegenüber dem Wertpapierdienstleis...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)
...allverhütungsvorschriften anwenden c) Verhaltensweisen bei Unfällen beschreiben sowie erste Maßnahme...
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AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)
...altung bei Bund, Ländern und Gemeinden sowie auf internationaler Ebene; Rechtliche Grundlagen für die betriebswirtschaftlichen Aspekte der Apothekenführung, Sozialversicherungsre...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...575,63 4.788,48 5.001,35 5.143,25 5.285,15 5.427,05 5.568,96 ...
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WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)
...alitätsorientierten Produktion sowie zur Vermeidung von Überschüssen durch geeignete Maßnahmen fördern. (4) Über die konkrete Ausgestaltung der in den Absätzen 2 und 3 genannten Maßnahmen ve...
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FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)
...almo trutta), Steinbutt (Scophthalmus maximus), Sprotte (Sprattus sprattus), Äsche (Thymallus thymallus), Japanische Flunder (Paralichthys olivaceus) ...
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BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)
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AnzV 2006 § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes (Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland) (Law)
...alt der Anzeige beizufügen. (3) Eine Änderungsanzeige nach § 53a Satz 5 des Kreditwesengesetzes ist auch bei Änderungen, die sich während des Bestehens der Repräsentanz gegenüber ...
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MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)
...5 Brustimplantate
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BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)
...als überschritten, wenn sie in den vorangegangenen fünf Jahren in mindestens drei einzelnen Kalenderjahren überschritten worden ist. Wenn weniger Daten als für die letzten fünf Jahre v...
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BerRehaG § 12 Verfolgungszeiten als Anrechnungszeiten (Law)
...als Anrechnungszeit als abgeschlossen. (2) Ist wegen einer Verfolgungsmaßnahme eine Schulausbildung, Fachschulausbildung oder Hochschulausbildung unterbrochen, jedoch später wieder aufgenomm...
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BGB § 1916 Berufung als Ergänzungspfleger (Law)
Für die nach § 1909 anzuordnende Pflegschaft gelten die Vorschriften über die Berufung zur Vormundschaft nicht.
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EnergieStV § 8 Andere Energieerzeugnisse als Gasöle (Law)
(1) Für andere Energieerzeugnisse als Gasöle, die nach § 2 Abs. 4 des Gesetzes einer ordnungsgemäßen Kennzeichnung bedürfen, gelten die §§ 2 bis 7 sinngemäß. Werden Energieerzeugnisse trotz des Verzic...
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TrZollV § 17 Zulassung als versorgungsberechtigte Person (Law)
...5 genannten Personen die Zulassung auf Antrag erteilen. Diese wird entsprechend der Gültigkeit der Bescheinigung der Truppe befristet und kann mit Auflagen und Bedingungen zur Sicherung der zollrechtl...
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ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)
...alten. Kohlenstäube in untertägigen Betrieben gelten als brennbar, es sei denn, daß nach dem Ergebnis der Beurteilung von Gefährdungen nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 der Staub keines der erschlossenen F...
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ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)
...5 und 11 Abs. 2 abweichende Ruhezeit zur Herbeiführung eines regelmäßigen wöchentlichen Schichtwechsels zweimal innerhalb eines Zeitraums von drei Wochen bewilligen. ...
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AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)
Verbundene Unternehmen sind rechtlich selbständige Unternehmen, die im Verhältnis zueinander in Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen (§ 16), abhängige und herrs...
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BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)
...als 15 und nicht mehr als 30 Wochenstunden im Durchschnitt des Monats verringert werden, 4. dem Anspruch stehen keine dringenden betrieblich...
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BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)
...algesetzbuch, zugrunde zu legen, soweit sie 600 Mark monatlich übersteigen. (3) § 309 Abs. 1a des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch findet entsprechende Anwendung.