VwGO § 5 (Law)

...erden Kammern gebildet. (3) Die Kammer des Verwaltungsgerichts entscheidet in der Besetzung von drei Richtern und zwei ehrenamtlichen Richtern, soweit nicht ein Einzelrichter entscheidet. Be...

UmstG § 5 Sofortfreigabe (Law)

...eugeldguthaben freigegeben werden. Dieser Betrag erhöht sich für Gewerbetreibende und Angehörige freier Berufe auf zehntausend Reichsmark, wenn der Antragsteller eine Unbedenklichkeitsbescheinigung de...

UmwAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abwe...

PBZugV § 5 Prüfungsausschuss (Law)

...einem Vorsitzenden und mindestens einem Beisitzer. Für jedes Mitglied soll mindestens ein Vertreter bestellt werden. Ein Beisitzer soll in einem Unternehmen des Straßenpersonenverkehrs der jeweiligen ...

SoftwareentwAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

...er Prüfling soll nachweisen, dass er bei vorgegebenen mathematischen Modellen anwendungsbezogene Aufgaben lösen sowie die Ergebnisse darstellen und bewerten kann; ...

SpielV § 5 (Law)

...e Veranstaltung eines anderen Spieles, bei dem der Gewinn in Waren besteht, darf nur erteilt werden, wenn das Spiel auf Volksfesten, Schützenfesten oder ähnlichen Veranstaltungen, Jahrmärkten oder Spe...

SpielzHerstAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...er Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

SVSaarAnglG § 5 (Law)

...e sie Rente aus der Rentenversicherung der Arbeiter oder der Rentenversicherung der Angestellten beziehen. Voraussetzung der Versicherung nach Satz 1 ist, daß die Rentenbezieher nicht nach anderen ges...

ZVG § 5 (Law)

...e Bestellung eines Zustellungsbevollmächtigten bei dem Grundbuchamt gilt auch für das Verfahren des Vollstreckungsgerichts, sofern sie diesem bekannt geworden ist.

ZahnmedAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...er Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

WiPrO § 137 Übergangsregelung für § 57 Abs. 4 Nr. 1 Buchstabe e und i (Law)

...erung nach § 57 Abs. 4 Nr. 1 Buchstabe e und i nicht in die Berufssatzung aufgenommen hat und soweit sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt, ist das am 5. September 2007 geltende Recht anzuwende...

BBankG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

HwWahlO (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

HeimG (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

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LuftBO (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

AVMedKfAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...er Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AZRG § 5 Suchvermerke (Law)

...ermerke und die hierzu übermittelten Daten werden längstens zwei Jahre gespeichert, sofern sich die Suchvermerke nicht vorher erledigen. Auf Antrag sind sie für andere als die ersuchende Stelle gesper...

BApO § 5 (Law)

...eiten, die innerhalb und außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes abgelegt werden, sowie die Ausstellung eines Europäischen Berufsausweises. Dabei soll vorgesehen werden, daß die pharmazeutisch...

BauwAbdAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...elle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Einrichten von Baustellen, Kontrollieren der Arbeitse...

AsphAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...estens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Arbeitsschutz, Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, ...