• NatSGSchorfhV § 6 Verbote (Law)

  ...ang auf dem Grimnitzsee sowie das Fahren mit motorbetriebenen Wasserfahrzeugen auf dem Oder-Havel-Kanal und dem Finowkanal; das Fahren mit motorbetriebenen Fahrzeugen auf dem Oberückersee ist genehmig...

• LederVAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...alitätssichernde Maßnahmen anwenden sowie f) Maßnahmen zur Arbeitsorganisation, zur Sicherheit und zum Gesundheitssc...

• LuftFzgG § 6 (Law)

  ...an einem Luftfahrzeug kann mit einem Registerpfandrecht nur belastet werden, wenn er in dem Anteil eines Miteigentümers besteht.

• SpielzHerstAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichts...

• StVollzG § 6 Behandlungsuntersuchung. (Law)

  ...ach dem Aufnahmeverfahren wird damit begonnen, die Persönlichkeit und die Lebensverhältnisse des Gefangenen zu erforschen. Hiervon kann abgesehen werden, wenn dies mit Rücksicht auf die Vollzugsdauer ...

• TierSchG § 6 (Law)

  ...Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 und Satz 3, § 7a Absatz 2 Nummer 1, 4 und 5 und § 9 Absatz 5 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 9 Absatz 6 Satz 1, sowie 2. ...

• SVSaarAnglG § 6 (Law)

  ...als versicherungspflichtig bis zum Ablauf des Monats, in dem ihnen eine Rente bewilligt oder die Ablehnung des Antrags auf Rente endgültig geworden ist oder sie den Antrag zurückgenommen haben. § 5 Sa...

• PBefG § 6 Umgehungsverbot (Law)

  ...ach diesem Gesetz werden durch rechtsgeschäftliche oder firmenrechtliche Gestaltungen oder Scheintatbestände, die zur Umgehung der Bestimmungen des Gesetzes geeignet sind, nicht berührt.

• RechZahlV § 6 Restlaufzeit (Law)

  ...ach Restlaufzeiten sind bei ungekündigten Kündigungsgeldern die Kündigungsfristen und gegebenenfalls die Kündigungssperrfristen maßgebend. Bei Forderungen sind vorzeitige Kündigungsmöglichkeiten nicht...

• RegG § 6 Verwendung (Law)

  ...ahr 2016 – die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 3 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach. Die Bundesregierung erstellt jährlich aus den Nachweisen der Länder einen Gesamtbe...

• SchuTSEV § 6 Inkrafttreten (Law)

  ...am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• VerkStatG § 6 Erhebungsbereich (Law)

  ...auf im Zentralen Fahrzeugregister des Kraftfahrt-Bundesamtes nach § 33 Abs. 1 und 2 des Straßenverkehrsgesetzes enthaltene Lastkraftfahrzeuge (Lastkraftwagen und Sattelzugmaschinen), deren zulässiges ...

• VersatzV § 6 Übergangsregelung (Law)

  ...atzmaterial oder unmittelbar als Versatzmaterial eingesetzt, so sind die Anforderungen der §§ 3, 4 und 5 nach Ablauf der Zulassungen und der vertraglichen Bindungen, spätestens jedoch ab 1. März 2006,...

• ZÄPrO Anlage 6 (zu § 59 Abs 6) (Law)

  ...Approbation als Zahnarzt/Zahnärztin erteilt. Die Approbation berechtigt zur Ausü...

• SGB 8 § 7 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Absatz 2 ist, wer noch nicht 18 Jahre alt ist. (3) Werktage im Sinne der §§ 42a bis 42c sind die Wochentage Montag bis Freitag; ausgenommen sind gesetzliche Feiertage. (4) Die Best...

• AMVV § 6 (Law)

  ...ach § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Arzneimittelgesetzes sind Arzneimittel ausgenommen, die weder ein in Anlage 2 aufgeführter Stoff, dessen Zubereitung oder Salz sind, noch einen solchen Stoff, eine sol...

• BAPostSa § 6 Vertretung (Law)

  ...Anstalt wird nach Maßgabe der weiteren Satzungsbestimmungen gerichtlich und außergerichtlich durch ihre Organe vertreten. (2) Erklärungen sind für die Anstalt verbindlich, wenn sie von zwei ...

• ApoG § 6 (Law)

  ...Apotheke darf erst eröffnet werden, nachdem die zuständige Behörde bescheinigt hat, daß die Apotheke den gesetzlichen Anforderungen entspricht (Abnahme).

• ArbnErfG § 6 Inanspruchnahme (Law)

  ...anspruchnahme gilt als erklärt, wenn der Arbeitgeber die Diensterfindung nicht bis zum Ablauf von vier Monaten nach Eingang der ordnungsgemäßen Meldung (§ 5 Abs. 2 Satz 1 und 3) gegenüber dem Arbeitne...

• BedGgstV § 6 Höchstmengen (Law)

  ...Anlage 5a aufgeführte Bedarfsgegenstände, wenn sie die in Spalte 3 dieser Anlage aufgeführten Stoffe über die in Spalte 4 festgesetzten Höchstmengen nach den dort genannten Maßgaben freisetzen. ...