SGB 11 § 139 Auflösung (Law)

...vermögen gilt nach Auszahlung seines Vermögens als aufgelöst.

SGB 11 § 144 Überleitungs- und Übergangsregelungen, Verordnungsermächtigung (Law)

...verordnung hiervon abweichende Regelungen zu treffen. (3) Soweit Versicherte im Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2016 die Anspruchsvoraussetzungen nach § 45b Absatz 1 oder Ab...

SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

...vorkommen, und die Anzahl der regelmäßig und mit durchschnittlicher Häufigkeit durchgeführten Maßnahmen, die monatlich vorkommen, erfasst. Kommen Maßnahmen regelmäßig täglich vor, werden 60 Punkte ver...

PreisLS Nr 11 Fertigungsstoffe (Law)

...vollständig fertige Erzeugnisse, die auf Grund eigener oder fremder Zeichnungen, Entwürfe oder dgl. von fremden Betrieben gefertigt, jedoch mit eigenen Erzeugnissen fertigungstechnisch verbunden werde...

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

BEGDV 6 § 3 (Law)

...Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

BEGDV 6 § 4 (Law)

...Verordnung tritt mit Wirkung vom 18. September 1965 in Kraft.

SGB 6 § 30 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 164 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 284a (Law)

(weggefallen)

Grundgesetz Artikel 6 (Law)

...von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen. Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der ...

AAppO § 11 Mündliche Prüfungen (Law)

...Vorsitzenden der Prüfungskommission, weiteren Mitgliedern und den Beisitzern. Für den Vorsitzenden und die weiteren Mitglieder sind Stellvertreter zu bestellen. Dem Vorsitzenden obliegt die Aufrechter...

BeamtVG § 11 Sonstige Zeiten (Law)

...von kommunalen Spitzenverbänden oder ihren Landesverbänden sowie von Spitzenverbänden der Sozialversicherung oder ihren Landesverbänden ...

BerlinFG § 11 Verfahren bei der Kürzung (Law)

...Voranmeldungszeitraum oder Besteuerungszeitraum geschuldeten Umsatzsteuer zu verrechnen. (2) Werden Entgelte oder Verrechnungsentgelte gemindert, so sind Kürzungsbeträge nach den §§ 1 und 1a...

BeschG § 11 Zulassung sonstiger Munition (Law)

...vertrieben oder anderen überlassen werden, wenn sie ihrem Typ und ihrer Bezeichnung nach von der zuständigen Behörde zugelassen ist. (2) Absatz 1 gilt nicht für ...

BetrAVG § 11 Melde-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten (Law)

...venzverwalter hat dem Träger der Insolvenzsicherung die Eröffnung des Insolvenzverfahrens, Namen und Anschriften der Versorgungsempfänger und die Höhe ihrer Versorgung nach § 7 unverzüglich mitzuteile...

BewG § 11 Wertpapiere und Anteile (Law)

...vor, so ist der letzte innerhalb von 30 Tagen vor dem Stichtag im regulierten Markt notierte Kurs maßgebend. Entsprechend sind die Wertpapiere zu bewerten, die in den Freiverkehr einbezogen sind. ...

BGB § 11 Wohnsitz des Kindes (Law)

Ein minderjähriges Kind teilt den Wohnsitz der Eltern; es teilt nicht den Wohnsitz eines Elternteils, dem das Recht fehlt, für die Person des Kindes zu sorgen. Steht keinem Elternteil das Recht zu, fü...

ErsDiG § 11 Zurückstellung vom Zivildienst (Law)

...verbindlich zugesagten oder vertraglich gesicherten Berufsausbildung verhindern würde. (5) Vom Zivildienst kann ein anerkannter Kriegsdienstverweigerer...

BrennO 1998 § 11 (Law)

...Vorschriften des Gesetzes von Bedeutung sind. Bei Änderungen hat die Zollstelle die Berichtigung des Stammblatts zu veranlassen.