• AtStrlSV § 17 Radioaktive Abfälle und Auswürfe (Law)

  ...1) Radioaktive Stoffe, die bei der jeweiligen Anwendung nicht mehr benötigt werden, sind nur dann als radioaktive Abfälle zu behandeln, wenn sie keiner weiteren inner- oder überbetrieblichen Nutzung s...

• BDSG 1990 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• BeamtStG § 17 Rechtsfolgen der Umbildung (Law)

  ...1) Tritt eine Beamtin oder ein Beamter aufgrund des § 16 Abs. 1 kraft Gesetzes in den Dienst einer anderen Körperschaft über oder wird sie oder er aufgrund des § 16 Abs. 2 oder 3 von einer anderen Kör...

• AgrStatG § 17 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)

  ...1) Erhebungsmerkmale der Baumobstanbauerhebung sind: 1. die Gesamtfläche des Baumobstanbaus, 2. ...

• BImSchG § 17 Nachträgliche Anordnungen (Law)

  ...bsatz 1 oder § 2 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes erfüllen. Für die Entscheidung über den Erlass der nachträglichen Anordnung gilt § 10 Absatz 7 bis 8a entsprechend. (1b) Absatz 1a ...

• BinSchEO § 17 Leerebene und untere Eichebene (Law)

  ...bsatz 1 an Bord befinden, sind in der Rubrik 24 bis 27 des Eichscheins einzutragen. (4) Diejenige Schwimmebene, welche das Schiff im Zustand nach Absatz 2 einnimmt, wird als untere Eichebene...

• BergtechAusbV § 17 Prüfungsbereich „Bohrtechnische Prozesse“ (Law)

  ...bezogenen Unterlagen des bearbeiteten betrieblichen Auftrags geführt. Unter Berücksichtigung der praxisbezogenen Unterlagen sollen durch das Fachgespräch die Anforderungen nach Absatz 1 Nummer 1 im Be...

• BetrAVG § 17 Persönlicher Geltungsbereich und Tariföffnungsklausel (Law)

  ...1 bis 16 sind Arbeiter und Angestellte einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten; ein Berufsausbildungsverhältnis steht einem Arbeitsverhältnis gleich. Die §§ 1 bis 16 gelten entsprec...

• EnergieStG § 17 Entnahme aus Hauptbehältern (Law)

  ...15 Abs. 4 Nr. 1 oder Abs. 4 Nr. 3 keine Steuer nach § 15 Abs. 1 oder 2 entstanden ist oder die nach § 16 Abs. 1 in Hauptbehältern von Fahrzeugen unversteuert in das Steuergebiet verbracht worden sind,...

• EnergieStV § 17 Einrichtung des Lagers (Law)

  ...1) Die Lagerstätten eines Lagers für Energieerzeugnisse müssen so beschaffen sein, dass Energieerzeugnisse verschiedener Art voneinander getrennt und übersichtlich gelagert werden können. (2...

• EStG § 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (Law)

  ...bene Anteile, deren Erwerb zur Begründung einer Beteiligung des Steuerpflichtigen im Sinne von Absatz 1 Satz 1 geführt hat oder die nach Begründung der Beteiligung im Sinne von Absatz 1 Satz 1 erworbe...

• EVO § 17 Verspätung im Schienenpersonennahverkehr (Law)

  ...bsatz 1 Gebrauch, so kann er von demjenigen, mit dem er den Beförderungsvertrag geschlossen hat, Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen, für eine Beförderung nach Absatz 1 Nr. 2 jedoch nur d...

• ChemG § 17 Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...bsatz 1 in Verbindung mit Satz 1 können auch Vorschriften zur guten fachlichen Praxis bei der Verwendung von Biozid-Produkten erlassen werden. (4) Absatz 1 Nummer 1 und 2 gilt auch für solch...

• BrennO 1998 § 17 (Law)

  ...bfindungsanmeldung nicht abgegeben wird, so ist dies der Dienststelle des Hauptzollamts, die die Steueraufsicht ausübt, spätestens 3 Werktage vor dem beabsichtigten Betriebsbeginn nach vorgeschriebene...

• FamFG § 17 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Law)

  ...behelfsbelehrung unterblieben oder fehlerhaft ist.

• GntDAIVAPrV § 17 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

  ...Bearbeitungszeit verhindert, gilt die Diplomarbeit als nicht begonnen. Wird die Diplomarbeit nicht innerhalb der vorgesehenen Frist abgegeben, gilt sie als mit null Punkten bewertet.

• FSPersAV § 17 Erteilung der Ausbildererlaubnis (Law)

  ...bar vor der Erteilung der Ausbildererlaubnis Flugverkehrskontrolldienste im Rahmen der Erlaubnisse, Befugnisse, Berechtigungen und Sprachenvermerke, für die die Ausbildererlaubnis erteilt wird, erbrac...

• GärtnAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 1996 in Kraft.

• GasNEV § 17 Änderungen der Netzentgelte (Law)

  ...bs. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes gestellt worden, hat der betreffende Betreiber von Gasversorgungsnetzen dies unverzüglich auf seiner Internetseite bekannt zu geben.

• HtDBWVAPrV § 17 Praktische Ausbildung (Law)

  ...behörde kann vorsehen, dass bis zu sechs Wochen der praktischen Ausbildung auch bei anderen in- oder ausländischen öffentlichen Stellen oder Industriebetrieben oder bei über- oder zwischenstaatlichen ...