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SGB 12 § 126 Übermittlung, Veröffentlichung (Law)
...121 übermittelt werden, auch soweit Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ausweisen. Tabellen, deren Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ausweisen, dürfen nur dann übermittelt werden, wenn sie nic...
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SGB 12 § 128c Art und Höhe der Bedarfe (Law)
...128a Absatz 2 Nummer 2 sind 1. Regelbedarfsstufe, gezahlter Regelsatz in den Regelbedarfsstufen und abweichende Regelsatzfestsetzung, ...
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TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)
...11, 737 - 739) 1. Nachweis einer Zusatzbescheinigung ...
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BImSchV 12 2000 § 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber (Law)
...1 gilt entsprechend in den Fällen des § 20 Absatz 2 Nummer 1 und Absatz 4 Nummer 1.
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BImSchV 12 2000 Anhang I Mengenschwellen (Law)
...1.1, 1.2, 1.3, 1.5 oder 1.6, – Stoffe oder Gemische mit explosiven Eigenschaften nach Methode A.14 der Veror...
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BauPÜAnO § 12 Prüfämter und Prüfingenieure (Law)
...1) Die oberste Bauaufsichtsbehörde bestimmt die Prüfämter für Bautechnik oder errichtet sie. (2) "Prüfingenieur für Baustatik" - im folgenden Prüfingenieur genannt - ist, wer als s...
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AtG § 12 Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) (Law)
...11 Abs. 1 Nr. 2 bezeichneten Art beim Umgang und Verkehr mit Anlagen, Geräten und Vorrichtungen der in § 11 Abs. 1 Nr. 3 bezeichneten Art, beim zweckgerichteten Zusatz radioaktiver Stoffe oder bei der...
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BEEG § 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel (Law)
...1 Absatz 2 oder des § 4a Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 2 ist die von den Ländern für die Durchführung dieses Gesetzes bestimmte Behörde des Bezirks zuständig, in dem die berechtigte P...
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ArbZG § 12 Abweichende Regelungen (Law)
...1. abweichend von § 11 Abs. 1 die Anzahl der beschäftigungsfreien Sonntage in den Einrichtungen des § 10 Abs. 1 Nr. 2, 3, 4 und 10 auf mindestens zehn Sonntage, im Rundf...
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ESBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)
...12 der EBO gelten entsprechend.
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EUBeitrG § 12 Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen (Law)
...1 bis 3, § 10 Absatz 4 sowie die §§ 11 und 13 gelten entsprechend.
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EuRAG § 12 Nachweis der Tätigkeit (Law)
...1) Der Antragsteller hat die Anzahl und die Art der von ihm im deutschen Recht bearbeiteten Rechtssachen sowie die Dauer seiner Tätigkeit nachzuweisen. Er erteilt der Rechtsanwaltskammer alle Auskünft...
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ChirurgMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)
...14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.
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FinVermV § 12 Statusbezogene Informationspflichten (Law)
...1 Satz 1 in Verbindung mit Satz 3 und § 34f Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 3 der Gewerbeordnung, 3a. ...
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FlechtwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2006 in Kraft.
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GeoITAusbV § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Vermessung (Law)
(1) Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen...
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GGArt29Abs6G § 12 Ungültige Stimmen (Law)
...1) Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel 1. nicht in einem amtlichen Stimmumschlag abgegeben worden ist, ...
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HkNDV § 12 Änderung von Anlagendaten (Law)
...10 Absatz 2 Nummer 2 oder die Daten nach § 10 Absatz 2 Nummer 11 geändert haben, diese Änderungen aber nicht mit den vom Netzbetreiber gemäß § 22 Absatz 1 und 3 übermittelten Daten übereinstimmen, wer...
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HebG 1985 § 12 (Law)
(1) Eine Vereinbarung, die die Schülerin oder den Schüler für die Zeit nach Beendigung des Ausbildungsverhältnisses in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit beschränkt, ist nichtig. Dies gilt nicht...
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MitbestG § 12 Wahlvorschläge für Delegierte (Law)
...1 Nr. 1 bezeichneten Arbeitnehmer oder der leitenden Angestellten des Betriebs unterzeichnet sein. (2) Jeder Wahlvorschlag soll mindestens doppelt so viele Bewerber enthalten, wie in dem Wah...