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SeeStrO 1972 Regel 21 Begriffsbestimmungen (Law)
...deutet ein grünes Licht an der Steuerbordseite und ein rotes Licht an der Backbordseite, die jeweils unbehindert über einen Horizontbogen von 112,5 Grad scheinen, und zwar nach der betreffenden Seite ...
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RAG 21 § 2 Berlin-Klausel (Law)
...des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetze...
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TierNebV Anlage 3 (zu § 21 Abs. 1) (Law)
...d Umfang der erforderlichen Endproben Aus jeder Sammelprobe sind nach guter Durchmischung mindestens zwei Endproben zu bilden. Die Menge einer Endprobe darf drei Kilog...
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StBGebV Anlage 4 Tabelle D (Law)
...180 000 1 125 185 000 1 151 190 000 1 177 ...
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BEGDV 3 Anlage 1 zu den §§ 12 und 21 der 3.DV-BEG (Law)
...darstellbare Tabelle Fundstelle: BGBl. I 1983, 118 bis 119)
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EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)
...Die Maßgabe zur Seerechtlichen Verteilungsordnung in Anlage I Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetz...
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DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)
...dstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1210 ...
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PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)
...der veräußerungsfähige Reststoffe sind mit den durchschnittlich erzielten oder erzielbaren Erlösen, vermindert um die bei der Aufbereitung und Veräußerung entstandenen Kosten, den Stoffkosten gutzusch...
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ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)
...den Fällen des § 11 Abs. 1, nicht vor Vollendung des Lebensalters, ab dem eine Altersrente vorzeitig in Anspruch genommen wird in den Fällen des § 12 und nicht vor Eintritt der Erwerbsminderung in den...
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AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)
...dsbonds, der bei einer Prüfstelle angemeldet worden war, durch rechtskräftige Entscheidung abgelehnt worden, so kann dieser Bond bei dem zuständigen Auslandsbevollmächtigten erneut angemeldet werden, ...
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AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)
...1 Satz 1 Nr. 1 und 3 des Waffengesetzes zu kennzeichnen. Auf dem Lauf und der Trommel sind Angaben über den Hersteller und die Bezeichnung der Munition (§ 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Waffengesetz...
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BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)
...dratmeter Grundstücksfläche im Sinne des § 19 Absatz 3 zulässig sind. (2) Die Baumasse ist nach den Außenmaßen der Gebäude vom Fußboden des untersten Vollgeschosses bis zur Decke des oberste...
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BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)
...den Antrag stellt und glaubhaft macht, daß er die zur Übernahme des angemessenen Teils der Aufwendungen gemäß § 11 Nr. 5 erforderlichen Mittel aufbringen kann. Nach Ablauf dieser Frist kann die Behörd...
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ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)
...d, ändert sich während der Verpflichtung die Zugehörigkeit zu dem Zweig der gesetzlichen Rentenversicherung nicht, es sei denn, daß sie auf Grund der Verpflichtung eine Beschäftigung ausüben, die ande...
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BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)
...deln zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich in Planstellen einer niedrigeren Besoldungsgruppe oder in Stellen für Angestellte oder Arbeiter umgewandelt werden könne...
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ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)
...dsätze fehlen, wenn die Radsätze eine genügende Auflage auf den Schienen haben. (5) Bei neuen Rädern, die aus einem Stück gefertigt sind, muß die Mindestdicke der Teile, die die Radreifen er...
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DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)
...1) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß die Vorschriften des Anhanges 2 eingehalten werden. (2) Für Arbeitseinsätze, deren Dauer 50 Prozent der maximalen Aufenthaltszeit überschreiten, d...
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HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)
...dere mit der Ausbildung von Referendarinnen und Referendaren für den höheren technischen Verwaltungsdienst in der Bundeswehrverwaltung befasste Personen während der mündlichen Prüfung anwesend sind. D...
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HebG 1985 § 21 (Law)
Die §§ 11 bis 20 finden keine Anwendung auf Schülerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.
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GGArt29Abs6G § 21 Unzulässige Anträge (Law)
...deren Neugliederungsraum im wesentlichen gleich, wenn die von dem einen und dem anderen Neugliederungsraum erfaßten Gebiete zu mindestens neunzig vom Hundert deckungsgleich sind und wenn die Zahl ihre...