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HeimMindBauV § 15 Funktions- und Zubehörräume (Law)
...Sachen der Bewohner, 3. in Einrichtungen mit Mehrbettzimmern ein Einzelzimmer im Sinne des § 14 zur vorübergehenden Nutzung ...
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InvStG § 15 Inländische Spezial-Investmentfonds (Law)
...satz 6 und § 45a Absatz 3 des Einkommensteuergesetzes nicht anzuwenden. (1a) Bei Investmentfonds im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 ist abweichend von § 2 Absatz 2 Satz 1 und § 8 Absatz 1 Satz 1...
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LuftSiG § 15 Sonstige Maßnahmen (Law)
...satz 1 dürfen erst nach Überprüfung sowie erfolglosen Versuchen zur Warnung und Umleitung getroffen werden. Zu diesem Zweck können die Streitkräfte auf Ersuchen der Flugsicherungsorganisation im Luftr...
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NABEG § 15 Bindungswirkung der Bundesfachplanung (Law)
...satz 2 ist auf zehn Jahre befristet. Die Frist kann durch die Bundesnetzagentur um weitere fünf Jahre verlängert werden. Die Fristverlängerung soll erfolgen, wenn sich die für die Beurteilung maßgebli...
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SCEBG § 15 Beschlussfassung im besonderen Verhandlungsgremium (Law)
...satzes 3 und § 16 Abs. 1 mit der Mehrheit seiner Mitglieder, in der zugleich die Mehrheit der vertretenen Arbeitnehmer enthalten sein muss. Jedes auf das Inland entfallende Mitglied vertritt gleich vi...
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SchwbWO § 15 Bekanntmachung der Gewählten (Law)
Sobald die Namen der Personen, die das Amt der Schwerbehindertenvertretung oder des stellvertretenden Mitglieds innehaben, endgültig feststehen, hat der Wahlvorstand sie durch zweiwöchigen Aushang in ...
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PartG § 15 Willensbildung in den Organen (Law)
...Satzung erhöhte Stimmenmehrheit vorgeschrieben ist. (2) Die Wahlen der Vorstandsmitglieder und der Vertreter zu Vertreterversammlungen und zu Organen höherer Gebietsverbände sind geheim. Bei...
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SchuldRAnpG § 15 Beseitigung des Bauwerks, Abbruchkosten (Law)
(1) Der Nutzer ist bei Vertragsbeendigung zur Beseitigung eines entsprechend den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik errichteten Bauwerks nicht verpflichtet. Er hat j...
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WPapG § 15 Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen (Law)
...satz 1 bezeichneten Art ist nur gültig, wenn die Erklärung des Hinterlegers für das einzelne Geschäft ausdrücklich und schriftlich abgegeben wird. In der Erklärung muß zum Ausdruck kommen, daß das Eig...
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VersAusglG § 15 Wahlrecht hinsichtlich der Zielversorgung (Law)
...Satz 1 ein Anrecht bei der Versorgungsausgleichskasse zu begründen.
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VRV § 15 Erreichbarkeit des Vereins (Law)
...sanschrift unverzüglich mitzuteilen.
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VwVfG § 15 Bestellung eines Empfangsbevollmächtigten (Law)
Ein Beteiligter ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung im Inland hat der Behörde auf Verlangen innerhalb einer angemessenen Frist einen Empfangsbevollmächtigten im Inla...
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UVPG § 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen (Law)
...Sachverständigengutachten erstrecken. Verfügen die zuständige Behörde oder die zu beteiligenden Behörden über Informationen, die für die Erarbeitung des UVP-Berichts zweckdienlich sind, so stellen sie...
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ZO-Ärzte § 15 (Law)
...sarztsitze dort nicht besetzt, so hat die Kassenärztliche Vereinigung spätestens nach Ablauf dieses Zeitraums Vertragsarztsitze in den für ihre amtlichen Bekanntmachungen vorgesehenen Blättern auszusc...
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TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)
...Satz 1 erhöht der nach § 16 anerkannte Arzt die Häufigkeit der Untersuchungen, wenn der Gesundheitszustand des Triebfahrzeugführers es erfordert. Der Arbeitgeber muss den nach § 16 ane...
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BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)
...satz zum Dieselkraftstoff.
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BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...satz vom 17. Januar 1992 (BGBl. I S. 75), die durch Artikel 35 des Gesetzes vom 21. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1956) geändert worden ist, außer Kraft.
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AWaffV § 15 Umfang der Fachkunde (Law)
(1) Die in der Prüfung nach § 22 Abs. 1 Satz 1 des Waffengesetzes nachzuweisende Fachkunde umfasst ausreichende Kenntnisse 1. de...
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AltPflAPrV § 15 Wiederholen der Prüfung (Law)
...sausschusses entscheidet im Benehmen mit den Fachprüferinnen oder Fachprüfern über eine Verlängerung der Ausbildung sowie deren Dauer und Inhalt.
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BBhV § 15 Implantologische Leistungen (Law)
...satz im zahnlosen Ober- oder Unterkiefer. Im Fall des Satzes 1 Nummer 5 sind die Aufwendungen für höchstens vier Implantate je Kiefer, einschließlich bereits vo...