• BImSchV 17 2013 § 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

  ...llverbrennungsanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass kein Jahresmittelwert folgende Emissionsgrenzwerte überschreitet: 1. ...

• BImSchV 17 2013 § 11 Ableitungsbedingungen für Abgase (Law)

  ...llierter Weise so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Technischen Anleitung zur Rein...

• BImSchV 17 2013 § 19 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)

  ...lmessungen nach § 18 einen Messbericht zu erstellen und diesen der zuständigen Behörde spätestens acht Wochen nach den Messungen vorzulegen. Der Messbericht muss Folgendes enthalten: ...

• BImSchV 17 2013 § 25 Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen (Law)

  ...llen, bleibt unberührt. (2) Hat die zuständige Behörde bei einer Anlage im Einzelfall bereits Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen gestel...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 17 (zu § 89) (Law)

  ...ließlich Bohrschablonen herstellen c) Kleinbohrungen, insbesondere für Injektionslanzen, herstellen ...

• PreisLS Nr 17 Bewertung (Law)

  ...lichkeitsnahen Ermittlungen beruhen, in Vorkalkulationen den Preisen gemäß Nummer 8 Absatz 1a und in Nachkalkulationen den Preisen gemäß Nummer 8 Absatz 1b nahekommen. Verrechnungspreise sollen in kür...

• SVWO 1997 Anlage 17 (Law)

  ...llen)

• SGB 6 Anlage 17 (Law)

  ...llen)

• WWSUVtr Art 17 Grundsätze der Arbeitsrechtsordnung (Law)

  ...lik Deutschland; näheres ergibt sich aus dem Gemeinsamen Protokoll über die Leitsätze und den Anlagen II und III.

• ALG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)

  ...l für übertragene oder begründete Anrechte durch die Zahl 0,0157 geteilt wird. War der Ausgleichsberechtigte zuletzt als mitarbeitender Familienangehöriger tätig, tritt an die Stelle der Zahl 0,0157 d...

• BeamtVG § 17 Bezüge für den Sterbemonat (Law)

  ...leiben für den Sterbemonat die Bezüge des Verstorbenen. Dies gilt auch für eine für den Sterbemonat gewährte Aufwandsentschädigung. (2) Die an den Verstorbenen noch nicht gezahlten Teile der...

• BerRehaG § 17 Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit (Law)

  ...litierungsbehörde erteilt wird. (2) Rehabilitierungsbehörden werden in den Ländern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen errichtet. (3)...

• BetrVGDV1WO § 17 Benachrichtigung der Gewählten (Law)

  ...lvorstand, dass sie die Wahl ablehne, so gilt die Wahl als angenommen. (2) Lehnt eine gewählte Person die Wahl ab, so tritt an ihre Stelle die in derselben Vorschlagsliste in der Reihenfolge...

• DWG § 17 Sendezeit für Dritte (Law)

  ...licher Handlungen und Feierlichkeiten oder sonstiger religiöser Sendungen, auch solcher über Fragen ihrer öffentlichen Verantwortung, einzuräumen. Andere über das gesamte Bundesgebiet verbreitete Reli...

• EBPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  ...lauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftlichen Teils der Prüfung kann der Aufsichtführende den Prüfling vorläufig ausschließen...

• BVerfSchG § 17 Zulässigkeit von Ersuchen (Law)

  ...llgremium über ihren Erlaß und erforderliche Änderungen. Satz 2 und 3 gilt nicht für die besonderen Ersuchen zwischen Behörden desselben Bundeslandes. (3) Soweit dies für die Erfüllung der A...

• BPersVWO § 17 Schriftliche Stimmabgabe (Law)

  ...lumschlag, in den der Stimmzettel gelegt ist, und die unterschriebene Erklärung (Absatz 1 Satz 1 Nr. 3) in dem Freiumschlag verschließt und diesen so rechtzeitig an den Wahlvorstand absendet oder über...

• FinDAG § 17 Zwangsmittel; Bekanntgabe von Allgemeinverfügungen (Law)

  ...lb ihrer gesetzlichen Befugnisse trifft, mit Zwangsmitteln nach den Bestimmungen des Verwaltungs-Vollstreckungsgesetzes durchsetzen. Dabei kann sie die Zwangsmittel für jeden Fall der Nichtbefolgung a...

• FMStFG § 17 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

  Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

• FStrG § 17 Erfordernis der Planfeststellung (Law)

  ...lan vorher festgestellt ist. Bei der Planfeststellung sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit im Rahmen der Abwägung zu berücksic...