IntFamRVG § 15 Einstweilige Anordnungen (Law)

...kann auf Antrag oder von Amts wegen einstweilige Anordnungen treffen, um Gefahren von dem Kind abzuwenden oder eine Beeinträchtigung der Interessen der Beteiligten zu vermeiden, insbesondere um den Au...

RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)

...kehrs vom 2. März 1951 (Bundesgesetzblatt I S. 157) und des Überleitungsgesetzes für die Bundesfernstraßen im Saarland vom 23. Dezember 1959 (Bundesgesetzbl. I S. 797), ...

ODV § 15 Benennende Behörde (Law)

...kel 28 Buchstabe a der Richtlinie 2010/35/EU teil. (4) Die Benennende Behörde kann Überwachungsmaßnahmen zur Überprüfung der Benannten Stellen nach § 9 Absatz 3c des Gefahrgutbeförderungsges...

OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

...Kleidungsstücken und besondere Kleidungsstücke, wenn dies zum Tragen von Körperersatzstücken oder orthopädischen Hilfsmitteln notwendig ist. Sat...

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...kel 60 Absatz 1 und 3 und einen Kontrollplan nach Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 anzunehmen, soweit diese von der Europäischen Kommission gebilligt worden sind.

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...kann auf Antrag von dem Vorsitzenden des Beschwerdegerichts verlängert werden. (4) Die Beschwerdebegründung muss enthalten 1. ...

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...ksichtigt.

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...kommen ist und es vorsätzlich oder fahrlässig unterläßt, sich bei ihr, einer anderen Truppe oder Dienststelle der Bundeswehr oder einer Behörde der Bundesrepublik Deutschland innerhalb von drei vollen...

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...kerordnung mit Wirkung vom heutigen Tage die Approbation ...

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...Krankenhäusern, Schulen, Kurheimen und Altenheimen     57 Dezibel (A) 47 Dezibel (...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...kalkulationen aus Zeichnungen, Stücklisten, Rezepturvorschriften, Stoffbedarfszusammenstellungen oder dgl. in Nachkalkulationen aus Verbrauchsaufschreibungen oder dgl. zu ermitteln.

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...keiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitliche Richtwerte in Wochen im 3. Ausbildungsjahr ...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...kte; Krankenhaushygiene; Ökonomische Aspekte des Einsatzes von Arzneimitteln und Medizinprodukten; Produkte für die Säuglings- und Kin...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...15,94 3.000,89 3.128,32 3.255,74 3.383,15 3.510,58 3.595,53 ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...kratischen Republik denen in der Bundesrepublik Deutschland angleichen. Die Deutsche Demokratische Republik wird keine Abschöpfungen und Erstattungen gegenüber den Europäischen Gemeinschaften einführe...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...können durch schriftliche Erklärung gegenüber der Aufsichtsbehörde auf ihre Mitgliedschaft verzichten. (3) Die Mitgliedschaft erlischt, wenn die Aufsichtsbehörde nach Mitteilung durch den Be...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...keit nach nationaler Regelung befugt sein. (6) Die sachkundige Person nach § 14 des Arzneimittelgesetzes kann sich in Fällen kurzfristiger Verhinderung, insbesondere durch Krankheit oder Url...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...keit und Vollständigkeit seiner Angaben und über die Behauptung, daß ihm Tatsachen nicht bekannt sind, auf Verlangen des Finanzamts gemäß § 95 der Abgabenordnung eine Versicherung an Eides Statt abzug...