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UZwG § 16 Beamtenrechtliche Rahmenvorschrift (Law)
...ch Landesgesetz eine dem Grundsatz des § 7 dieses Gesetzes entsprechende Regelung getroffen werden.
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ZIV § 16 Andere Quellensteuern (Law)
...ch § 11 gemäß den innerstaatlichen Rechtsvorschriften nicht entgegen.
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BauWiAusbV 1999 Anlage 16 (zu § 84) (Law)
...chen für Leistungsrückgänge feststellen und dokumentieren c) mechanische, hydraulische und chemische...
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BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...chienenweg um ein oder mehrere durchgehende Gleise baulich erweitert wird oder 2. durch einen erheblichen baulichen Eingriff...
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BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)
...chschnittlichen täglichen Verkehrsstärke (DTV) nach Tabelle A berechnet, sofern keine geeigneten projektbezogenen Untersuchungsergebnisse vorliegen, die unter Berücksichtigung der Verkehrsentwicklung ...
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BAföG § 16 Förderungsdauer im Ausland (Law)
...ch einer Ausbildungsstätte, die den im Inland gelegenen Hochschulen gleichwertig ist, wenn er für die Ausbildung von besonderer Bedeutung ist. (3) In den Fällen des § 5 Absatz 2 Nummer 2 und...
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AgrStatG § 16 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)
...2, in der Zeit von Januar bis Juni durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumobstflächen erhoben.
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BelWertV § 16 Wert der baulichen Anlage (Law)
...cheneinheit, der Sicherheitsabschlag sowie gegebenenfalls die Wertminderung wegen Alters ersichtlich sein. (3) Baunebenkosten, insbesondere Kosten für Planung, Baudurchführung, behördliche P...
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EnergieStG § 16 Verbringen zu privaten Zwecken (Law)
...20 Litern. (2) Die Steuer für Energieerzeugnisse, die nach Absatz 1 Satz 2 nicht steuerfrei sind oder die auf Rechnung der Privatperson befördert werde...
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EStG § 16 Veräußerung des Betriebs (Law)
...chluss oder die Beschränkung des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich des Gewinns aus der Veräußerung sämtlicher Wirtschaftsgüter des Betriebs oder eines Teilbetriebs gleich;...
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EEWärmeG § 16 Anschluss- und Benutzungszwang (Law)
...ch Landesrecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder Fernkälteversorgung ermächtigt, auch zum Zwecke des Klima- und Ressourcenschut...
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BNDG § 16 Unabhängiges Gremium (Law)
...chlag der Präsidentin oder des Präsidenten des Bundesgerichtshofs die Mitglieder des Unabhängigen Gremiums, die Richterinnen am Bundesgerichtshof oder Richter am Bundesgerichtshof sind, einschließlich...
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FPStatG § 16 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)
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HkNDV § 16 Übertragung von Herkunftsnachweisen (Law)
...chweis auf Grundlage falscher Angaben nach § 6 Absatz 1 oder § 10 Absatz 2 oder aufgrund fehlerhafter Strommengendaten nach § 22 Absatz 2 und 3 ausgestellt wurde. (2) Auf Antrag der Kontoinh...
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GeflPestSchV § 16 Anordnung für weitere Bestände (Law)
...ch ist, für weitere Bestände Maßregeln nach § 15 anordnen, insbesondere wenn für die Bestände auf Grund ihres Standorts, ihrer Bauweise oder ihrer Betriebsstruktur eine Seucheneinschleppung nicht ausz...
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KlauenPflPrV § 16 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...chen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss eine Prüfung mit Erfolg abgelegt wurde, die den Anforderungen der entsprechenden Prüfungsinhalte nach d...
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JuSchG § 16 Sonderregelung für Telemedien (Law)
...ch § 18 aufgenommen sind, bleiben Landesrecht vorbehalten.
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MPAFHBundV § 16 Fernbleiben, Rücktritt (Law)
...ch das Prüfungsamt von einer Prüfung oder einem Prüfungsteil zurück, gilt die Prüfung oder der Prüfungsteil als nicht bestanden. (2) Bei genehmigtem Fernbleiben oder Rücktritt gilt die Prüfu...
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InhKontrollV § 16 Abweichende Vorlage- und Nachweispflichten (Law)
...2, in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1, oder Absatz 4 Satz 1 des Kapitalanlagegesetzbuchs vorgesehenen Zeitraum noch fortbesteht oder eine Erlaubnis nach den §§ 20, 21 oder §§ 20, 22 des Kapitalanlagege...
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SG § 16 Verhalten in anderen Staaten (Law)
...chs des Grundgesetzes ist dem Soldaten jede Einmischung in die Angelegenheiten des Aufenthaltsstaates versagt.