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EStG § 3 (Law)
...3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und 4 sowie nach § 39 Absatz 4 Satz 2 des Achten Buches Sozialgesetzbuch; 10. Einnahmen einer ...
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EuRAG § 3 Antrag (Law)
...3) (weggefallen)
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DrogistAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...bs am Markt, c) Organisation des Ausbildungsbetriebs, ...
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DWG § 3 Aufgabe (Law)
(1) Die Deutsche Welle bietet für das Ausland Rundfunk (Hörfunk, Fernsehen) und Telemedien an. (2) Die Angebote der Deutschen Welle werden in deutscher Sprache sowie auch in anderen Sprachen...
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EEWärmeG § 3 Nutzungspflicht (Law)
...bsatz 2 decken. Satz 1 gilt auch für die öffentliche Hand, wenn sie öffentliche Gebäude nach § 4 im Ausland grundlegend renoviert. (3) Die öffentliche Hand muss sicherstellen, d...
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BVFG § 3 Sowjetzonenflüchtling (Law)
...3) § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2 Nr. 4 bis 6, Abs. 3 und 4 ist sinngemäß anzuwenden.
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DüngG § 3 Anwendung (Law)
...bsatzes 4 auch in Verbindung mit Absatz 5 dürfen Stoffe nach § 2 Nummer 1 und 6 bis 8 vorbehaltlich des Absatzes 3 nur nach guter fachlicher Praxis angewandt werden. Düngung nach guter fachlicher Prax...
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BPolZollV § 3 (Law)
Die Zollverwaltung führt nach Maßgabe des § 12 des Bundespolizeigesetzes die erforderlichen unaufschiebbaren Maßnahmen zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die sie bei der Wahrnehmu...
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BranntwMonG § 3 (Law)
(weggefallen)
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BNotO § 3 (Law)
...3) (weggefallen)
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BPersVG § 3 (Law)
Durch Tarifvertrag kann das Personalvertretungsrecht nicht abweichend von diesem Gesetz geregelt werden.
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FluLärmAhlhV § 3 (Law)
Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in ...
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GBO § 3 (Law)
...3) Ein Grundstück ist auf Antrag des Eigentümers aus dem Grundbuch auszuscheiden, wenn der Eigentümer nach Absatz 2 von der Verpflichtung zur Eintragung befreit und eine Eintragung, von der das Recht ...
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HStruktG § 3 (Law)
...bs. 5 Satz 2 des Soldatenversorgungsgesetzes in der Fassung des Artikels 10 § 1 Nr. 3 des Haushaltsstrukturgesetzes bestimmt und deren Dienstverhältnis vor dem 1. Januar 1976 geendet hat, gilt § 11 Ab...
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HwWahlO § 3 (Law)
Der Handwerkskammerbezirk bildet einen Wahlbezirk.
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HZInstrmMAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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HöBetrV § 3 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
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MarkschBergV § 3 Bezugssysteme (Law)
...bsatz 1 Satz 1 oder 2 verwendet werden, wenn eine Zuordnung zu den Bezugssystemen nach Satz 1 gegeben ist.
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MaskAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...
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MPG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...311 vom 28.11.2001, S. 67), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1394/2007 (ABl. L 324 vom 10.12.2007, S. 121) geändert worden ist, betrachtet werden und in Ergänzung zu dem Produkt eine Wirkung ...