• JGG § 6 Nebenfolgen (Law)

  ...che Ämter zu bekleiden, Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen oder in öffentlichen Angelegenheiten zu wählen oder zu stimmen, darf nicht erkannt werden. Die Bekanntgabe der Verurteilung darf nich...

• MKUServAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...cksichtigung ergonomischer, ökologischer, wirtschaftlicher und sicherheitstechnischer Gesichtspunkte kundenorientiert planen und dokumentieren, b) ...

• MontanMitbestGErgG § 6 (Law)

  ...ch fünf Arbeitnehmer von Konzernunternehmen und zwei Vertreter von Gewerkschaften befinden. Besteht der Aufsichtsrat aus einundzwanzig Mitgliedern, so müssen sich unter den Aufsichtsratsmitgliedern de...

• MusikfachhAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...ch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er 1. ...

• NatSGmElbeV § 6 Verbote (Law)

  ...childerungen, die nicht den Zielen des § 3 entsprechen, ist grundsätzlich nicht gestattet. 12. Es ist grundsätzlich nicht ge...

• NatSGSchorfhV § 6 Verbote (Law)

  ...chutz- einschließlich Schädlingsbekämpfungsmittel anzuwenden oder mineralische Düngemittel auszubringen sowie die chemische Behandlung von Holz oder anderen Produkten im Schutzgebiet vorzunehmen, ...

• LederVAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...chlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftlich zu erbringen sind, durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minu...

• LuftFzgG § 6 (Law)

  ...chteil des Eigentums an einem Luftfahrzeug kann mit einem Registerpfandrecht nur belastet werden, wenn er in dem Anteil eines Miteigentümers besteht.

• SpielzHerstAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...chtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzuseh...

• StVollzG § 6 Behandlungsuntersuchung. (Law)

  ...chen. Hiervon kann abgesehen werden, wenn dies mit Rücksicht auf die Vollzugsdauer nicht geboten erscheint. (2) Die Untersuchung erstreckt sich auf die Umstände, deren Kenntnis für eine plan...

• TierSchG § 6 (Law)

  ...ch artenschutzrechtlichen Vorschriften vorgeschriebene Kennzeichnung vorgenommen wird, 1b. eine Kennzeichnung von Pferden durch Schenkelbran...

• SVSaarAnglG § 6 (Law)

  ...cherungspflichtig sind, aber die Voraussetzungen der Versicherungspflicht nach § 165 Abs. 1 Nr. 3 oder 4 der Reichsversicherungsordnung nicht erfüllen, gelten nach diesen Vorschriften als versicherung...

• PBefG § 6 Umgehungsverbot (Law)

  ...chtungen des Unternehmers nach diesem Gesetz werden durch rechtsgeschäftliche oder firmenrechtliche Gestaltungen oder Scheintatbestände, die zur Umgehung der Bestimmungen des Gesetzes geeignet sind, n...

• RechZahlV § 6 Restlaufzeit (Law)

  ...chkeiten nicht zu berücksichtigen.

• RegG § 6 Verwendung (Law)

  ...ch Maßgabe der Anlage 3 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach. Die Bundesregierung erstellt jährlich aus den Nachweisen der Länder einen Gesamtbericht, der dem Deutschen Bundestag zuge...

• SchuTSEV § 6 Inkrafttreten (Law)

  ...ch der Verkündung in Kraft.

• VerkStatG § 6 Erhebungsbereich (Law)

  ...ch § 1 Nr. 3 erfasst Verkehrsleistungen des gewerblichen Güterkraftverkehrs und des Werkverkehrs. Sie erstreckt sich auf im Zentralen Fahrzeugregister des Kraftfahrt-Bundesamtes nach § 33 Abs. 1 und 2...

• VersatzV § 6 Übergangsregelung (Law)

  ...30. Oktober 2002 geltenden bergrechtlichen Zulassungen oder abgeschlossenen rechtsgültigen Entsorgungsverträgen Abfälle zur Herstellung von Versatzmaterial oder unmittelbar als Versatzmaterial eingese...

• ZÄPrO Anlage 6 (zu § 59 Abs 6) (Law)

  ...chtigt zur Ausübung des zahnärztlichen Berufs. ...

• SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

  ...3. der Leistung zur Vorbereitung auf den nachträglichen Erwerb des Hauptschulabschlusses oder eines gleichwertigen Schulabschlusses im Rahmen einer berufsvorbereitenden ...