• BföV § 3 Förderungsplan (Law)

  (1) Die Beratungsergebnisse sind im Einvernehmen mit den Förderungsberechtigten in einer Niederschrift zu dokumentieren und dienen der Erstellung eines Förderungsplans. (2) Der Förderungspla...

• EStG § 3 (Law)

  ...ost AG, Deutsche Postbank AG oder Deutsche Telekom AG beschäftigten Beamten, soweit die Einnahmen ohne Neuordnung des Postwesens und der Telekommunikation nach den Nummern 11 bis 13 und 64 steuerfrei ...

• EuRAG § 3 Antrag (Law)

  ...opäischen Rechtsanwalts zu diesem Beruf beizufügen. Die Rechtsanwaltskammer kann verlangen, dass diese Bescheinigung zum Zeitpunkt ihrer Vorlage nicht älter als drei Monate ist. (3) (weggefa...

• DrogistAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...onelle Energieverwendung, f) Warenwirtschaft, Informations- und Kommunikationstechniken; ...

• DWG § 3 Aufgabe (Law)

  ...ote der Deutschen Welle werden in deutscher Sprache sowie auch in anderen Sprachen verbreitet.

• EEWärmeG § 3 Nutzungspflicht (Law)

  ...ovierung eine Vorbildfunktion zukommt, die den Anforderungen nach Absatz 2 entspricht. Bei der Anmietung oder Pachtung von Gebäuden wird dies sichergestellt, wenn 1. ...

• BVFG § 3 Sowjetzonenflüchtling (Law)

  ...oder deutscher Volkszugehöriger, der seinen Wohnsitz in der sowjetischen Besatzungszone oder im sowjetisch besetzten Sektor von Berlin hat oder gehabt hat und von dort vor dem 1. Juli 1990 geflüchtet ...

• DüngG § 3 Anwendung (Law)

  ...opäischen Union, der Türkei oder einem Staat, der zugleich Vertragspartei des Abkommens über die Gründung der Europäischen Freihandelsassoziation und des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsrau...

• BPolZollV § 3 (Law)

  ...ollverwaltung führt nach Maßgabe des § 12 des Bundespolizeigesetzes die erforderlichen unaufschiebbaren Maßnahmen zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die sie bei der Wahrnehmung de...

• BranntwMonG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• BNotO § 3 (Law)

  ...otare werden zur hauptberuflichen Amtsausübung auf Lebenszeit bestellt. (2) In den Gerichtsbezirken, in denen am 1. April 1961 das Amt des Notars nur im Nebenberuf ausgeübt worden ist, werde...

• BPersVG § 3 (Law)

  ...onalvertretungsrecht nicht abweichend von diesem Gesetz geregelt werden.

• FluLärmAhlhV § 3 (Law)

  ...o gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen.

• GBO § 3 (Law)

  ...offen wird, nicht vorhanden ist. (4) Das Grundbuchamt kann, sofern hiervon nicht Verwirrung oder eine wesentliche Erschwerung des Rechtsverkehrs oder der Grundbuchführung zu besorgen ist, vo...

• HStruktG § 3 (Law)

  ...orden sind oder die auf Grund einer vor diesem Zeitpunkt abgegebenen Weiterverpflichtungserklärung im Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit verblieben sind, gilt § 12 Abs. 2 und 3 des Soldatenverso...

• HwWahlO § 3 (Law)

  Der Handwerkskammerbezirk bildet einen Wahlbezirk.

• HZInstrmMAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• HöBetrV § 3 (Law)

  ...ordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• MarkschBergV § 3 Bezugssysteme (Law)

  ...ordnung zu den vorgeschriebenen oder zulässigen Bezugssystemen gegeben ist. (2) Im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer sind die geographischen Koordinaten (Europäisches Datum)...

• MaskAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...on Gestaltungskonzeptionen, 6. Vorbereiten und Handhaben von Werkzeugen und Geräten, ...