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LuftPersV Muster 4 (weggefallen) (Law)
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SeeStrO 1972 Regel 4 Anwendung (Law)
Die Regeln dieses Abschnitts gelten bei allen Sichtverhältnissen.
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SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)
...mer des Fondsträgers VEKH lautet 2643 *2) Die typenkonkrete Nomenklatur bilan...
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SchRegDV Anlage 4 (zu § 37) (Law)
...4, 3648 - 3649)
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PreisLS Nr 4 Kosten und Selbstkostenpreise (Law)
...me der nach diesen Leitsätzen ermittelten, der Leistung zuzurechnenden Kosten zuzüglich des kalkulatorischen Gewinns ((Nummer 51 und 52). (4) Ist das betriebsindividuelle Rechnungswesen, ins...
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PassV 2007 Anlage 4 Passmuster Dienstpass (Law)
...44 und 45 ...
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PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...48 — 1149)
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PAuswV Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten (Law)
...mer (eID-Server) Verpflichtung für den Diensteanbieter oder dessen Auftragnehmer
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SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)
...Meter bis 25 Meter Inhaber eines Sportseeschifferscheins/Segel beziehungsweise Sporthochseeschifferscheins/Segel und bei einer Rumpflänge über 25 Meter bis 55 Meter einer der Inhaber eines Befähigungs...
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StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)
...meines Abgabenrecht 75 4. Allgemeine Rechtskunde ...
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TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)
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SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)
...men eines außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzbuchs bestehenden Beschäftigungsverhältnisses in diesen Geltungsbereich entsandt werden, wenn die Entsendung infolge der Eigenart der Beschäftigun...
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SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)
...4) Beschäftigt ein Arbeitgeber einen Ausländer ohne die nach § 284 Absatz 1 des Dritten Buches erforderliche Genehmigung oder ohne die nach § 4 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes erforderliche Berechtig...
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SGB 4 § 7a Anfrageverfahren (Law)
...messene Frist, innerhalb der diese die Angaben zu machen und die Unterlagen vorzulegen haben. (4) Die Deutsche Rentenversicherung Bund teilt den Beteiligten mit, welche Entscheidung sie zu t...
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SGB 4 § 7c Verwendung von Wertguthaben (Law)
(1) Das Wertguthaben auf Grund einer Vereinbarung nach § 7b kann in Anspruch genommen werden 1. für gesetzlic...
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SGB 4 § 7e Insolvenzschutz (Law)
...men (§ 18 des Aktiengesetzes) begründete Einstandspflichten, insbesondere Bürgschaften, Patronatserklärungen oder Schuldbeitritte. (4) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten unverzüglich über...
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SGB 4 § 8a Geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten (Law)
Werden geringfügige Beschäftigungen ausschließlich in Privathaushalten ausgeübt, gilt § 8. Eine geringfügige Beschäftigung im Privathaushalt liegt vor, wenn diese durch einen privaten Haushalt begründ...
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SGB 4 § 17a Umrechnung von ausländischem Einkommen (Law)
...men nach dem von der Deutschen Bundesbank ermittelten Mittelkurs für die Währung des betreffenden Landes umgerechnet; für Länder mit differenziertem Kurssystem ist der Kurs für den nichtkommerziellen ...
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SGB 4 § 18d Einkommensänderungen (Law)
...mens ist auch die Änderung des zu berücksichtigenden voraussichtlichen Einkommens oder die Feststellung des tatsächlichen Einkommens nach der Berücksichtigung voraussichtlichen Einkommens. (...
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SGB 4 § 18i Betriebsnummer für Beschäftigungsbetriebe der Arbeitgeber (Law)
...meinsamen Grundsätze nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3. (6) Die Betriebsnummern und alle Angaben nach den Absätzen 2 und 4 werden bei der Bundesagentur für Arbeit in einer elektronis...