PhysLabAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

SpielV § 12 (Law)

...uerliche Erhebungen zu dokumentieren. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt ist berechtigt, weitere Untersuchungen zur Einhaltung der in den Nummern 1 bis 4...

SpiritV § 12 Straftaten (Law)

...uchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, 1. wer a)...

SPV § 12 Zuordnungspläne (Law)

...4 und 5 und § 9 Abs. 1 gelten für das Zuordnungsverfahren nach § 2 Abs. 2a und 2b des Vermögenszuordnungsgesetzes sinngemäß. Die Flurstücke sind entsprechend den Vorschriften des Landesrechts zur Führ...

ZVG § 12 (Law)

...uf wiederkehrende Leistungen und andere Nebenleistungen; 3. der Hauptanspruch. ...

BAPostSa § 12 Pflichten (Law)

...ungsrat die seiner Beschlußfassung unterliegenden Geschäfte vorzulegen. Die Vorlagen sind dem Verwaltungsrat spätestens zwei Wochen vor dem Sitzungstermin in ausreichender Stückzahl zuzuleiten. ...

BauwAbdAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

...uf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der ...

AktGEG § 12 Aufsichtsrat (Law)

...ufsichtsrats und des Prüfungsausschusses vor dem 29. Mai 2009 bestellt worden sind. (5) § 100 Absatz 5 und § 107 Absatz 4 des Aktiengesetzes jeweils in der Fassung des Abschlussprüfungsrefor...

AltZertG § 12 Gebühren (Law)

...ungsnummer und das Datum, zu dem die Zertifizierung wirksam geworden ist, mitteilt. Für Anträge nach § 4 Abs. 3 Satz 1 und 2 beträgt die Gebühr 250 Euro. ...

AStG § 12 Steueranrechnung (Law)

...uern von den nach § 3 Nr. 41 des Einkommensteuergesetzes befreiten Gewinnausschüttungen werden auf Antrag im Veranlagungszeitraum des Anfalls der zugrunde liegenden Zwischeneinkünfte als Hinzurechnung...

AtVfV § 12 Verlauf (Law)

...ungstermin ferner für beendet erklären, wenn auch nach einer Vertagung, der Erörterungstermin aus dem Kreis der Teilnehmer erneut so gestört wird, daß seine ordnungsmäßige Durchführung nicht mehr gewä...

AuslSchuldAbkAG § 12 (Law)

...utscher Währung zahlbar sind oder waren und die zwar den Voraussetzungen des Artikels 4 Abs. 1 und 2 des Abkommens entsprechen, aber die Voraussetzungen des Artikels 4 Abs. 3 Buchstaben a oder b des A...

BeamtVG § 12 Ausbildungszeiten (Law)

...ulbildung durch eine andere Art der Ausbildung ersetzt, so steht diese der Schulbildung gleich. Zum Zeitpunkt des Ruhestandseintritts ist das Ruhegehalt unter Berücksichtigung von Hochschulausbildungs...

AGOZV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ungswidrig im Sinne des § 68 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a des Pflanzenschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Abs. 3 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht volls...

AgrStatG § 12 Erhebungseinheiten (Law)

...ungseinheiten der Baumschulerhebung (Baumschulen) sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1 mit Baumschulflächen von mindestens 0,5 Hektar; nicht mit einzubeziehen sind Pflanzgärten in Forstbetrieben. ...

AHStatDV § 12 (Law)

(weggefallen)

BetrVG § 12 (Law)

(weggefallen)

EnergieStG § 12 (weggefallen) (Law)

BVerfGG § 12 (Law)

...undesverfassungsgerichts können jederzeit ihre Entlassung aus dem Amt beantragen. Der Bundespräsident hat die Entlassung auszusprechen.

BVG § 12 (Law)

...und 2 erhalten Haushaltshilfe entsprechend § 11 Abs. 4. (4) Berechtigte und Leistungsempfänger erhalten unter den Voraussetzungen des § 10 Abs. 4, 5, 7 und 8 Leistungen zur Gesundheitsvorsor...