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EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)
...alt dürfen die Reisenden nur mit Zustimmung des Zugbegleitpersonals aussteigen. Sie müssen sich sofort von den Gleisen entfernen.
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DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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FinDAG § 15 Gesonderte Erstattung (Law)
...5 und § 25 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes sowie nach Artikel 11 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstit...
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GntDAIVAPrV § 15 Mündliche Abschlussprüfung (Law)
...als 40 Minuten dauern. (3) In der interdisziplinären Prüfung sollen die Studierenden nachweisen, dass sie die Inhalte der absolvierten Module zueinander in Beziehung setzen können und dass i...
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GtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)
...altungskenntnisse vermittelt. Einzelheiten regelt der Lehrplan.
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GWDAPrV § 15 Leistungsnachweise während des Grundstudiums (Law)
...alte nach § 12 Absatz 1 Nummer 6 können berücksichtigt werden.
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GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)
(1) Wer Getreide aus Interventionsbeständen der Bundesanstalt kauft, das zu bestimmten Erzeugnissen zu verarbeiten oder aus der Gemeinschaft auszuführen ist, ist verpflichtet ...
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GenRegV § 15 Eintragung der Satzung (Law)
...5. die Mitglieder des Vorstands, ihre Vertretungsbefugnis (Gesetz § 25) und ihre Stellvertreter (Gesetz § 35). ...
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KrWG § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung (Law)
...allen, sind hochwertig zu nutzen; § 8 Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. (2) Abfälle sind so zu beseitigen, dass das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird. Eine Beein...
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JVEG § 15 Grundsatz der Entschädigung (Law)
...alten als Entschädigung 1. Fahrtkostenersatz (§ 5), 2. Entschädigung für Aufwand ...
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MntDAIVAPrV § 15 Prüfungskommission, Prüfende (Law)
...altungsdienstes als Vorsitzender oder Vorsitzendem und 2. zwei Beamtinnen oder Beamten des gehobenen Dienstes in der allgemeinen und inneren...
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SaatV § 15 Erneute Beschaffenheitsprüfung (Law)
...alibriert worden, so wird es erneut auf die Einhaltung der Anforderungen an die Beschaffenheit geprüft. Ist anerkanntes Saatgut von Runkelrübe, Zuckerrübe oder Roter Rübe zu Präzisionssaatgut aufberei...
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SatDSiG § 15 Betretens- und Prüfungsrechte (Law)
Die Beauftragten der zuständigen Behörde sind befugt, zu den üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten die Betriebs- und Geschäftsräume des Datenanbieters zu betreten und die zur Erfüllung ihrer Aufgaben...
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NWRG § 15 Datenübermittlung für statistische Zwecke (Law)
...alen Waffenregisters können den Waffenbehörden und den für das Waffenrecht zuständigen obersten und oberen Bundes- und Landesbehörden sowie den Landeskriminalämtern zur Sammlung, Aufbereitung, Darstel...
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RAG 21 § 15 (Law)
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UmstGeldInstV § 15 Überverzinsliche Verbindlichkeiten (Law)
...altungskostenbeitrag als 0,5 vom Hundert vereinbart oder festgesetzt worden, so erhöht sich die Normalverzinsung um den Betrag, um den die Zinsspanne oder der Verwaltungskostenbeitrag hinter 0,5 vom H...
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WoGV § 15 Außer Betracht bleibende Belastung (Law)
...als zu den in § 6 Absatz 2 Nummer 4 genannten Beträgen, so ist das Entgelt in voller Höhe abzusetzen. (4) (weggefallen)
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WOSprAuG § 15 Benachrichtigung der Gewählten (Law)
(1) Der Wahlvorstand hat die als Mitglieder des Sprecherausschusses gewählten leitenden Angestellten unverzüglich schriftlich von ihrer Wahl zu benachrichtigen. Erklärt der Gewählte nicht binnen drei ...
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SVHV § 15 Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben (Law)
...algesetzbuch bewilligt werden. (2) Mehrausgaben bei übertragbaren Ausgaben (Vorgriffe) sind unter den Voraussetzungen des § 73 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch auf die nächste Bewilligung...
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StromStV § 15 Zuordnung von Unternehmen (Law)
...altlich der Sätze 2 und 3 ist maßgebender Zeitraum das Kalenderjahr, das dem Kalenderjahr vorhergeht, für das eine Steuerentlastung beantragt wird. Abweichend von Satz 1 kann das Unternehmen als maßge...