TextilGestAusbV § 15 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)

...fung der Zusatzqualifikation erstreckt sich auf die in der Anlage 2 aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten. (3) Für die Prüfung der Zusatzqualifikation bestehen f...

ZO-Zahnärzte § 15 (Law)

...fsplan einen Bedarf an Vertragszahnärzten für einen bestimmten Versorgungsbereich aus und werden für einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten Vertragszahnarztsitze dort nicht besetzt, so hat die Kass...

PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Art 15 Übergangsregelungen für die Landesverwaltung (Law)

...fe bei der Durchführung von Fachaufgaben leistet, stellt er auch die zur Durchführung der Fachaufgaben erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung. Die eingesetzten Haushaltsmittel werden mit dem Ant...

AufenthV § 15 Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte (Law)

...freiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels für die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern für Kurzaufenthalte richtet sich nach dem Recht der Europäischen Union, insbesondere dem Schengener D...

ÖLGKontrollStZulV § 15 Unterrichtung der Länder (Law)

Die Bundesanstalt unterrichtet die zuständigen Landesbehörden über die Erteilung einer Zulassung sowie über deren Änderung.

BBodSchG § 15 Behördliche Überwachung, Eigenkontrolle (Law)

...fzuzeichnen und fünf Jahre lang aufzubewahren. Die zuständige Behörde kann eine längerfristige Aufbewahrung anordnen, soweit dies im Einzelfall erforderlich ist. Die zuständige Behörde kann Eigenkontr...

BinSchG § 15 Allgemeine Verwaltungsvorschriften (Law)

...für Verkehr und digitale Infrastruktur kann durch allgemeine Verwaltungsvorschriften das Nähere zur einheitlichen Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes oder der auf Grund dieses Gesetzes erlassen...

EBO § 15 Streckenblock, Zugbeeinflussung (Law)

...f Bahnen mit besonders dichter Zugfolge muß das Signal für die Fahrt in eine Blockstrecke unter Verschluß der nächsten Blockstelle liegen. ...

BWaldG § 15 Arten der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse (Law)

Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse im Sinne dieses Gesetzes sind anerkannte Forstbetriebsgemeinschaften (Abschnitt II), Forstbetriebsverbände (Abschnitt III) und anerkannte Forstwirtschaftliche Ver...

FoVG § 15 Einfuhr von forstlichem Vermehrungsgut (Law)

...f nur von angemeldeten Forstsamen- oder Forstpflanzenbetrieben eingeführt werden. (3) Forstliches Vermehrungsgut muss bei der Einfuhr von einem Stammzertifikat oder einem gleichwertigen Zeug...

GasNEV § 15 Ermittlung der Netzentgelte (Law)

...für die Abrechnung festzulegen. Für Ausspeisepunkte ohne Leistungsmessung ist ebenfalls ein Entgelt für den Messstellenbetrieb ein Entgelt für die Messung und ein Entgelt für die Abrechnung festzulege...

HGrG § 15 Übertragbarkeit, Deckungsfähigkeit (Law)

...ftliche und sparsame Verwendung gefördert wird. Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, die ohne nähere Angabe des Verwendungszweckes veranschlagt sind, dürfen nicht für deckungsfähig erklärt werde...

HRG § 15 Prüfungen und Leistungspunktsystem (Law)

...fung, eine staatliche oder eine kirchliche Prüfung abgeschlossen. In Studiengängen mit einer Regelstudienzeit von mindestens vier Jahren findet eine Zwischenprüfung statt. Prüfungen können auch studie...

GmbHG § 15 Übertragung von Geschäftsanteilen (Law)

...Form bedarf auch eine Vereinbarung, durch welche die Verpflichtung eines Gesellschafters zur Abtretung eines Geschäftsanteils begründet wird. Eine ohne diese Form getroffene Vereinbarung wird jedoch d...

GtDWSVVDV § 15 Berufspraktische Studienzeiten (Law)

...führt. Sie dient dazu, den Anwärterinnen und Anwärtern einen Überblick über die Aufgaben der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zu geben. (2) Die berufspraktische Studienze...

GGVSEB § 15 Besondere Zuständigkeiten im Eisenbahnverkehr (Law)

...fähigung der Hersteller für die Ausführung von Schweißarbeiten und die Anordnung zusätzlicher Prüfungen nach Absatz 6.8.2.1.23 und die Festlegung der Bedingungen für Schweißnähte der Tankkörper nach A...

HeimMindBauV § 15 Funktions- und Zubehörräume (Law)

...fristige Überführung der Leichen sichergestellt ist. (2) Besteht die Einrichtung aus mehreren Gebäuden, müssen die Anford...

InvStG § 15 Inländische Spezial-Investmentfonds (Law)

...ft verpflichtet ist, den Aktiengewinn für Körperschaften, Personenvereinigungen oder Vermögensmassen bei jeder Bewertung des Investmentfonds zu ermitteln; die Veröffentlichung des Aktiengewinns entfäl...

LuftSiG § 15 Sonstige Maßnahmen (Law)

...fen erst nach Überprüfung sowie erfolglosen Versuchen zur Warnung und Umleitung getroffen werden. Zu diesem Zweck können die Streitkräfte auf Ersuchen der Flugsicherungsorganisation im Luftraum Luftfa...